Nicht nachgewiesene Sehstörung rechtfertigt keinen höheren Grad der Behinderung

Pallade Veneta - Nicht nachgewiesene Sehstörung rechtfertigt keinen höheren Grad der Behinderung

Nicht nachgewiesene Sehstörung rechtfertigt keinen höheren Grad der Behinderung / Foto: FRANCOIS GUILLOT - AFP/Archiv

Eine jahrelang erlebte Sehstörung rechtfertigt keinen höheren Grad der Behinderung, wenn sie medizinisch nicht nachgewiesen ist. Die Verordnung sehe zwingend den Nachweis eines organischen Befunds vor, entschied das Bundessozialgericht in Kassel am Donnerstag. Es ging um eine junge Physiotherapeutin aus Nordrhein-Westfalen. (Az. B 9 SB 4/21 R)

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Die Frau erhielt schon in ihrer Schulzeit wegen Sehstörungen eine sonderpädagogische Förderung, später wurden ihr Blindenstöcke und ein Mobilitätstraining verordnet. Sie klagte zunächst erfolgreich auf die Feststellung eines höheren Grads der Behinderung, der sich von 40 auf 70 erhöhen sollte.

Das Landessozialgericht in Essen erklärte, das Krankheitsbild ziehe sich konsistent und widerspruchsfrei durch ihre Biografie, obwohl bislang erhobene Befunde keine solch starken Einschränkungen ergeben hätten. Die Störungen seien entweder organisch oder würden von der Frau so erlebt. Gegen das Urteil legte die Städteregion Aachen Revision beim Bundessozialgericht ein.

Dieses hob das Urteil aus Essen nun auf und verwies es zur erneuten Verhandlung zurück. Das Landessozialgericht müsse prüfen, ob sich die Sehstörungen der Klägerin psychisch-neurologisch erklären ließen oder ob sich doch noch ein organischer Befund nachweisen lässt.

H.Ercolani--PV

Trump-Dekret: USA stufen Fentanyl als "Massenvernichtungswaffe" ein

Im Kampf gegen Drogen stufen die USA das Schmerzmittel Fentanyl als "Massenvernichtungswaffe" ein. Präsident Donald Trump unterzeichnete dazu am Montag in Washington ein Dekret. "Keine Bombe hat eine solche Wirkung", sagte Trump über das Opioid. "Jedes Jahr sterben 200.000 bis 300.000 Menschen, soweit wir wissen."

Tod von US-Regisseur Rob Reiner und Frau: Sohn unter Mordverdacht

Nach dem gewaltsamen Tod von US-Regisseur Rob Reiner und seiner Frau steht deren Sohn Nick unter Mordverdacht. Der Polizeichef von Los Angeles, Jim McDonnell, sagte am Montag, der 32-Jährige sei unter dem Verdacht festgenommen worden, seine Eltern getötet zu haben. Medienberichten zufolge ging der Tat ein Streit zwischen Nick Reiner und seinen Eltern voraus. Worum es dabei ging, ist unklar.

Tod von US-Regisseur Reiner und seiner Frau: Sohn Nick in Polizeigewahrsam

Nach dem Tod von US-Regisseur Rob Reiner und seiner Frau hat die Polizei seinen Sohn Nick laut Medienberichten in Gewahrsam genommen. Die Sender CBS und ABC berichteten am Montag, der 32-Jährige sei festgenommen und in ein Gefängnis in Los Angeles überstellt worden. Nach Angaben der "Los Angeles Times" soll Nick Reiner unter Verdacht stehen, seine Eltern getötet zu haben. Laut dem Sender hatten die Leichen des Paares Stichwunden aufgewiesen.

Versklavung von Jesidin durch IS: Achteinhalb Jahre Haft für Frau in Koblenz

Eine Anhängerin der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) ist am Montag in Koblenz wegen Versklavung einer Jesidin zu achteinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Das Oberlandesgericht in der rheinland-pfälzischen Stadt musste nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) erneut über das Strafmaß für die Angeklagte entscheiden. In einem ersten Prozess hatte es diese 2023 zu neun Jahren und drei Monaten Haft verurteilt. Die Taten selbst wurden nicht neu aufgerollt.