Mit der Nutzung dieser Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. In der Datenschutzerklärung erfahren Sie mehr.

Pallade Veneta - In Bayern und Sachsen-Anhalt entfällt die Maskenpflicht im ÖPNV

In Bayern und Sachsen-Anhalt entfällt die Maskenpflicht im ÖPNV

GESUNDHEIT 06.12.2022
In Bayern und Sachsen-Anhalt entfällt die Maskenpflicht im ÖPNV
In Bayern und Sachsen-Anhalt entfällt die Maskenpflicht im ÖPNV / Foto: Paul ELLIS - AFP/Archiv

Als erste Bundesländer schaffen Bayern und Sachsen-Anhalt die Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) ab. In Sachsen-Anhalt entfällt diese ab Donnerstag, in Bayern ab Samstag, wie die jeweiligen Landesregierungen am Dienstag entschieden. Die FDP forderte, nun auch die Maskenpflicht in den Fernzügen aufzuheben.

Textgröße ändern:

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) teilte am Dienstag im Anschluss an eine Sitzung seines Kabinetts auf Twitter mit, dass die Maskenpflicht entfalle und stattdessen nur noch eine Empfehlung gelte. Söder begründete dies damit, dass die Infektionslage seit langem stabil sei. Vorbild für Bayern sei die Coronapolitik im Nachbarland Österreich: "Wir orientieren uns damit am Beispiel Österreichs", schrieb Söder.

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff teilte nach einer Kabinettssitzung in Magdeburg mit, dass die bisherigen Corona-Verordnung am Mittwoch auslaufe. Eine neue halte er "nicht für notwendig", sagte er vor Journalisten. Damit entfällt ab Donnerstag auch die Pflicht zum Tragen einer Maske in Bussen und Bahnen. Haseloff begründete die Entscheidung damit, dass die Corona-Grundimmunisierung über alle Bevölkerungs- und Altersgruppen hinweg 74 Prozent und bei den über 60-Jährigen 90 Prozent betrage. Damit gebe es "faktisch eine Vollimmunisierung". Sachsen-Anhalt setze nun auf Eigenverantwortung.

Der FDP-Verkehrsexperte Valentin Abel sagte der "Augsburger Allgemeinen" mit Blick auf die Entscheidung der beiden Bundesländer: "Allerspätestens jetzt ist es nötig, die FFP2-Maskenpflicht auch im Fernverkehr der Bahn zu beenden." Dass die Menschen im Nahverkehr ohne Maske fahren könnten, im Fernverkehr aber sogar eine FFP2-Maske bräuchten, ergebe keinerlei Sinn.

Der Präsident des Robert-Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) plädierten hingegen dafür, die jetzigen Regeln zu den Masken und zur Isolation beizubehalten. "Die Kliniken sind voll, noch immer zu viele Corona Tote, dazu andere Atemwegserkrankungen", schrieb Lauterbach auf Twitter.

Sachsen-Anhalt und Bayern sind die ersten beiden Bundesländer, die die Maskenpflicht im ÖPNV abschaffen. Am Montag hatten Gesundheitsminister sich auf einer Konferenz nicht auf ein gemeinsames Vorgehen einigen können. Die Unionsfraktion im Bundestag kritisierte dies als "Flickenteppich". "Das sorgt für Ärger und leider geht damit wieder viel Vertrauen in staatliche Vorgaben verloren", erklärte der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Bareiß. Hier müsse dringend nachgesteuert werden.

F.M.Ferrentino--PV

Empfohlen

Säugling stirbt in Berlin nach Infektion mit Meningokokken

In Berlin ist ein Säugling an den Folgen einer Infektion mit Meningokokken gestorben. Das rund drei Monate alte Baby sei am 24. Januar mit Hautausschlag und Bewusstseinstrübung in die Rettungsstelle einer Klinik gebracht worden, erklärte das Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales. Es entwickelte ein Waterhouse-Friedrichsen-Syndrom, also eine besonders schwere Form des septischen Schocks, und starb kurze Zeit später.

Trotz Beitragsschulden: Krankenkasse darf Kinderzimmer nicht durchsuchen

Eine Krankenkasse darf das Zimmer einer Jugendlichen, die ihr Beiträge schuldet, nicht durchsuchen. Das wäre unangemessen, wie der Bundesgerichtshof (BGH) in einem am Dienstag in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss erklärte. Bei Eingriffen in die Privatsphäre müsse die höhere Verletzlichkeit von Minderjährigen berücksichtigt werden. (Az. VII ZB 13/25)

Koalitionsstreit: SPD nennt Warkens Krankenkassenvorschläge ohne Gegenfinanzierung unseriös

Zwischen Union und SPD verschärft sich der Koalitionsstreit um die künftige Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung. Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dagmar Schmidt wies in der "Augsburger Allgemeinen" (Dienstagsausgabe) die Vorschläge von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken und CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann zurück, wonach der Bund die Kosten der Gesundheitsversorgung der Bürgergeldempfänger übernehmen solle: Solche Vorschläge seien nur ernstzunehmen, wenn Aussagen zur Finanzierung gemacht würden.

Zusatzbeiträge für Krankenversicherung: Union lehnt SPD-Vorstoß ab

Die SPD-Vorschläge zur Finanzierung des Gesundheitssystems stoßen beim Koalitionspartner Union auf Widerstand. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann wandte sich am Montag in Berlin gegen den Vorstoß der Sozialdemokraten, eine Zusatzabgabe auf Miet- und Kapitaleinkünfte zu erheben. "Das sollte man nicht machen, weil man kleinen und mittleren Sparern damit die Planungssicherheit nimmt". Die SPD-Spitze verteidigte ihre Pläne für Beiträge auf alle Einkommensarten.

Textgröße ändern: