Auch in Schleswig-Holstein soll Maskenpflicht in Bus und Bahn fallen

Pallade Veneta - Auch in Schleswig-Holstein soll Maskenpflicht in Bus und Bahn fallen

Auch in Schleswig-Holstein soll Maskenpflicht in Bus und Bahn fallen / Foto: Marcus Brandt - POOL/AFP/Archiv

Die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen soll zum Jahreswechsel auch in Schleswig-Holstein fallen. "Wir gehen den Weg Richtung Normalität kontinuierlich weiter", sagte Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) am Montag nach Beratungen seiner Regierung mit dem Corona-Expertenrat. Statt der Maskenpflicht sprach die Landesregierung nun eine Empfehlung zum Maskentragen für Menschen aus, die selbst zu den Risikogruppen gehören, die in engem Kontakt zu Risikogruppen stehen und für Menschen mit Erkältungssymptomen.

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Zuvor hatten bereits Sachsen-Anhalt und Bayern die Abschaffung der Maskenpflicht im ÖPNV beschlossen. "Eine gemeinsame Lösung aller Länder konnte leider nicht erreicht werden", erklärte Günther. Deswegen haben seine Regierung nun die Entscheidung in Kiel getroffen. Schleswig-Holstein hatte bereits im November gemeinsam mit anderen Bundesländern die staatlich angeordnete Isolationspflicht auslaufen lassen.

Gesundheitsministerin Kerstin von der Decken (CDU) wies am Montag in Kiel darauf hin, dass das Coronavirus beim aktuellen Infektionsgeschehen "eine lediglich untergeordnete Rolle" spiele. "Aktuell beschäftigt uns eine Welle an Atemwegserkrankungen, die durch zahlreiche und verschiedene Viren verursacht wird", erklärte sie.

U.Paccione--PV

USA wollen Cannabis nicht mehr wie Heroin einstufen

Cannabis soll in den USA als weniger gefährliche Substanz eingestuft werden. US-Präsident Donald Trump unterzeichnete am Donnerstag in Washington ein Dekret, mit dem Cannabis nicht mehr Heroin, LSD oder Ecstasy gleichgestellt werden soll. Von Gefahrenstufe eins wird es auf drei herabgestuft, als Mittel mit moderatem bis schwachem Risiko.

Vermittlungsausschuss einigt sich auf Kompromiss zu Kassen-Sparpaket

Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat einen Kompromiss für das von der Regierung geplante Sparpaket für die Krankenkassen vereinbart. Wie der Bundesrat am Mittwochabend mitteilte, sollen dabei die Auswirkungen der geplanten Einsparungen bei der Klinikvergütung auf das Jahr 2026 begrenzt bleiben. Bundestag und Bundesrat sollen nun am Freitag abschließend über das Sparpaket in Höhe von zwei Milliarden Euro entscheiden. Es soll einen übermäßigen Anstieg der Beiträge für die Versicherten im kommenden Jahr verhindern.

Merz unzufrieden mit Ergebnissen von Kommission zur Pflegereform

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich unzufrieden mit der Bund-Länder-Gruppe zur Pflegeversicherung gezeigt - und eine adäquate Pflegereform für nächstes Jahr angekündigt. Das Gremium habe seine Arbeit "mit einem nicht befriedigenden Ergebnis" beendet, sagte Merz am Mittwoch im Bundestag. Er sei mit diesem "nicht einverstanden". Die Ergebnisse würden, "nicht ausreichen, um die Pflegeversicherung auf Dauer zukunftsfähig zu gestalten".

Drei Tote bei Feuer in Krankenhaus: Psychiatrie für Brandstifter in Hamburg

Nach einem Feuer in einem Krankenhaus in Hamburg mit drei Toten ist der verantwortliche Brandstifter in eine Psychiatrie eingewiesen worden. Das Landgericht der Hansestadt sah es nach Angaben einer Sprecherin am Mittwoch als erwiesen an, dass der 73-Jährige krankheitsbedingt nicht schuldfähig war. Rechtlich ging es von Brandstiftung mit Todesfolge in Tateinheit mit Mord aus.