Lauterbach verteidigt Krankenhauspläne für "bessere Medizin"

Pallade Veneta - Lauterbach verteidigt Krankenhauspläne für "bessere Medizin"

Lauterbach verteidigt Krankenhauspläne für "bessere Medizin" / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat vor dem geplanten Krankenhausgipfel am Montag seine Reformpläne für die Kliniken verteidigt. "Wir machen das, um die Versorgung zu verbessern und den ökonomischen Druck rauszunehmen", sagte Lauterbach am Montag im ARD-"Morgenmagazin". Der Minister wollte sich am Montagmittag mit Vertretern der Länder, des Bundestags und des Gesundheitswesens treffen, um über die Pläne zu beraten.

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Diese beschrieb er in der ARD so: "Wir wollen ein bisschen mehr Zentralisierung, so dass Spezialbehandlungen dort gemacht werden, wo sie am besten gemacht werden." So könnten Ergebnisse besser werden. Die Behandlung schwerer Krankheiten solle zentralisiert werden.

Gleichzeitig solle den kleinen Krankenhäusern eine Garantie gegeben werden, "dass sie am Platz bleiben können". Eine Pauschale für das Vorhalten von Leistungen solle dafür sorgen, "dass sie nicht mehr im Hamsterrad sind. Das ist eine bessere Medizin", sagte Lauterbach weiter.

Widerstand gegen Lauterbachs Pläne kommt aus den Ländern: Bayern, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein lassen die Verfassungsmäßigkeit der Reform prüfen. Dazu sagte Lauterbach, ein Gutachten sei "genau in unserem Sinne". Er wolle die Reform mit den Ländern gemeinsam machen.

R.Lagomarsino--PV

Nach Einigung im Vermittlungsausschuss: Sparpaket für Krankenkassen kann kommen

Nach der Einigung im Vermittlungsausschuss kann das kleine Sparpaket für die Krankenkassen kommen. Bundestag und Bundesrat stimmten am Freitag für einen Kompromiss zum Pflegekompetenzgesetz, an welches die strittigen Einsparungen bei der Klinikvergütung gekoppelt waren. Der GKV-Spitzenverband begrüßte den Beschluss zwar, betonte aber, die Maßnahmen reichten nicht aus, "um Beitragssatzerhöhungen zu vermeiden". Nötig seien "grundlegende Reformen".

Nach Einigung im Vermittlungsausschuss: Bundestag stimmt für Kassen-Sparpaket

Nach der Einigung im Vermittlungsausschuss hat der Bundestag dem von der Regierung auf den Weg gebrachten Sparpaket für die Krankenkassen grünes Licht gegeben. Das Parlament stimmte am Freitagvormittag mit den Stimmen von Union und SPD für einen Kompromiss zum Pflegekompetenzgesetz, an welches die strittigen Einsparungen bei der Klinikvergütung gekoppelt waren. Nun soll noch am Freitag abschließend im Bundesrat darüber abgestimmt werden.

USA wollen Cannabis nicht mehr wie Heroin einstufen

Cannabis soll in den USA als weniger gefährliche Substanz eingestuft werden. US-Präsident Donald Trump unterzeichnete am Donnerstag in Washington ein Dekret, mit dem Cannabis nicht mehr Heroin, LSD oder Ecstasy gleichgestellt werden soll. Von Gefahrenstufe eins wird es auf drei herabgestuft, als Mittel mit moderatem bis schwachem Risiko.

Vermittlungsausschuss einigt sich auf Kompromiss zu Kassen-Sparpaket

Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat einen Kompromiss für das von der Regierung geplante Sparpaket für die Krankenkassen vereinbart. Wie der Bundesrat am Mittwochabend mitteilte, sollen dabei die Auswirkungen der geplanten Einsparungen bei der Klinikvergütung auf das Jahr 2026 begrenzt bleiben. Bundestag und Bundesrat sollen nun am Freitag abschließend über das Sparpaket in Höhe von zwei Milliarden Euro entscheiden. Es soll einen übermäßigen Anstieg der Beiträge für die Versicherten im kommenden Jahr verhindern.