Pallade Veneta - Bundestag beschließt Aromen-Verbot und Warnhinweise bei Tabakerhitzern

Bundestag beschließt Aromen-Verbot und Warnhinweise bei Tabakerhitzern


Bundestag beschließt Aromen-Verbot und Warnhinweise bei Tabakerhitzern
Bundestag beschließt Aromen-Verbot und Warnhinweise bei Tabakerhitzern / Foto: JOEL SAGET - AFP/Archiv

Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Burkhard Blienert (SPD), hat das vom Bundestag beschlossene Aromen-Verbot und verpflichtende Warnhinweise bei Tabakerhitzern begrüßt. Dies sei "ein guter Schritt für mehr Gesundheitsschutz", es könne aber nur der Anfang sein, erklärte Blienert am Donnerstagabend.

Textgröße ändern:

Mit breiter Mehrheit hatte der Bundestag am Donnerstag eine Änderung des Tabakproduktgesetzes beschlossen. Danach müssen nun auch die Verpackungen von Tabakerhitzern Warnhinweise mit Text und Bild tragen. Zudem wird das bei herkömmlichen Tabakprodukten bereits bestehende Verbot von Aromen wie Vanille oder Schokolade sowie Aromastoffen auch auf Tabakerhitzer ausgeweitet.

Aromatisierte Tabakerzeugnisse gelten Experten zufolge häufig als Einstieg zum Tabakkonsum. Zudem enthalten Tabakerhitzer giftige Stoffe und gefährden die Gesundheit. Bislang galt das Verbot von Aroma-Tabak nur für Zigaretten und Drehtabak. E-Zigaretten sollen von dem neuen Verbot allerdings nicht betroffen sein.

"Aromen und Aromastoffe erhöhen die Attraktivität der Produkte und kaschieren die Gefahren des Tabakkonsums", erklärte Blienert. "Was krank macht, soll nicht nach Obstsalat oder Fruchtbonbon schmecken." Der Drogenbeauftragte forderte zugleich strengere Grenzen auch bei E-Zigaretten. Dass selbst Zwölfjährige zu stark nikotinhaltigen Einweg-E-Zigaretten griffen, habe auch mit deren Kaugummi-, Mint- oder Waldbeerengeschmack zu tun. Außerdem seien viele von ihnen knallbunt und so klein, dass sie gut in die Federmappe passten, und kosteten oft wenig.

Angesichts von mehr als 127.000 tabakbedingten Todesfällen in Deutschland dringt Blienert auf weitgehendere Werbeverbote für Rauch- und Dampfprodukte. Dass nach Jahren des Rückgangs seit der Corona-Pandemie wieder mehr Jugendliche zu Zigaretten, E-Zigaretten oder Shishas griffen, sei ein "beunruhigender Trend".

"Wer verhindern will, dass auch in 20 oder 30 Jahren noch Zehntausende Menschen in Deutschland an den Folgen des Rauchens sterben, der muss heute die richtigen Weichen stellen", forderte der Drogenbeauftragte. Dazu gehörten weitreichendere Werbebeschränkungen und ein lückenloses Verbot des Sponsorings durch die Tabakindustrie.

A.Graziadei--PV

Empfohlen

USA wollen Cannabis nicht mehr wie Heroin einstufen

Cannabis soll in den USA als weniger gefährliche Substanz eingestuft werden. US-Präsident Donald Trump unterzeichnete am Donnerstag in Washington ein Dekret, mit dem Cannabis nicht mehr Heroin, LSD oder Ecstasy gleichgestellt werden soll. Von Gefahrenstufe eins wird es auf drei herabgestuft, als Mittel mit moderatem bis schwachem Risiko.

Vermittlungsausschuss einigt sich auf Kompromiss zu Kassen-Sparpaket

Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat einen Kompromiss für das von der Regierung geplante Sparpaket für die Krankenkassen vereinbart. Wie der Bundesrat am Mittwochabend mitteilte, sollen dabei die Auswirkungen der geplanten Einsparungen bei der Klinikvergütung auf das Jahr 2026 begrenzt bleiben. Bundestag und Bundesrat sollen nun am Freitag abschließend über das Sparpaket in Höhe von zwei Milliarden Euro entscheiden. Es soll einen übermäßigen Anstieg der Beiträge für die Versicherten im kommenden Jahr verhindern.

Merz unzufrieden mit Ergebnissen von Kommission zur Pflegereform

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich unzufrieden mit der Bund-Länder-Gruppe zur Pflegeversicherung gezeigt - und eine adäquate Pflegereform für nächstes Jahr angekündigt. Das Gremium habe seine Arbeit "mit einem nicht befriedigenden Ergebnis" beendet, sagte Merz am Mittwoch im Bundestag. Er sei mit diesem "nicht einverstanden". Die Ergebnisse würden, "nicht ausreichen, um die Pflegeversicherung auf Dauer zukunftsfähig zu gestalten".

Drei Tote bei Feuer in Krankenhaus: Psychiatrie für Brandstifter in Hamburg

Nach einem Feuer in einem Krankenhaus in Hamburg mit drei Toten ist der verantwortliche Brandstifter in eine Psychiatrie eingewiesen worden. Das Landgericht der Hansestadt sah es nach Angaben einer Sprecherin am Mittwoch als erwiesen an, dass der 73-Jährige krankheitsbedingt nicht schuldfähig war. Rechtlich ging es von Brandstiftung mit Todesfolge in Tateinheit mit Mord aus.

Textgröße ändern: