Pallade Veneta - Von der Leyen nutzte öfter Privatjets für Dienstreisen

Von der Leyen nutzte öfter Privatjets für Dienstreisen


Von der Leyen nutzte öfter Privatjets für Dienstreisen
Von der Leyen nutzte öfter Privatjets für Dienstreisen / Foto: Jean-Christophe Verhaegen - AFP

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat in den vergangenen Jahren öfter Privatjets für Dienstreisen genutzt. In den Jahren 2021 und 2022 war dies bei insgesamt 57 Reisen der Fall, wie Kommissionssprecher Eric Mamer am Mittwoch auf Anfrage mitteilte. Er bestätigte damit einen Bericht der "Bild"-Zeitung.

Textgröße ändern:

"Die Nutzung von Privatflügen ist immer durch einen Mangel an kommerziellen Flugoptionen begründet", betonte Mamer. In den Jahren 2021 und 2022 habe es wegen der Corona-Pandemie deutlich weniger reguläre Flüge gegeben. Mit Hilfe der sogenannten Flugtaxis habe von der Leyen "ihren zahlreichen Verpflichtungen vor und nach ihren Reisen nachkommen" können.

Angaben zu den Gesamtkosten dieser Flüge machte der Kommissionssprecher nicht. Er kommentierte auch nicht die "Bild"-Angabe, dass von der Leyen Privatjets auch auf kürzeren Strecken nutzte, etwa von Brüssel nach München, Zürich oder Straßburg.

Stattdessen verwies Mamer . Dort seien die Dienstreisen unter Angabe der jeweiligen Kosten transparent aufgelistet. Welches Verkehrsmittel sie im Einzelnen nutzte, ist dort jedoch nicht erkennbar. Auch andere Mitglieder der EU-Kommission buchen den Angaben zufolge Privatflüge, "wenn eine Dienstreise nicht in zumutbarer Weise mit einem anderen Verkehrsmittel geleistet werden kann".

Im Frühjahr war EU-Ratspräsident Charles Michel wegen teurer Privatflüge öffentlich unter Druck geraten. Rund 460.000 Euro kostete etwa eine seiner Dienstreisen von Brüssel nach Peking mit einem Privatjet im vergangenen Dezember. Michel begründete dies mit "Corona-Auflagen".

P.Colombo--PV

Empfohlen

Koalitionsstreit: SPD nennt Warkens Krankenkassenvorschläge ohne Gegenfinanzierung unseriös

Zwischen Union und SPD verschärft sich der Koalitionsstreit um die künftige Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung. Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dagmar Schmidt wies in der "Augsburger Allgemeinen" (Dienstagsausgabe) die Vorschläge von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken und CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann zurück, wonach der Bund die Kosten der Gesundheitsversorgung der Bürgergeldempfänger übernehmen solle: Solche Vorschläge seien nur ernstzunehmen, wenn Aussagen zur Finanzierung gemacht würden.

Zusatzbeiträge für Krankenversicherung: Union lehnt SPD-Vorstoß ab

Die SPD-Vorschläge zur Finanzierung des Gesundheitssystems stoßen beim Koalitionspartner Union auf Widerstand. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann wandte sich am Montag in Berlin gegen den Vorstoß der Sozialdemokraten, eine Zusatzabgabe auf Miet- und Kapitaleinkünfte zu erheben. "Das sollte man nicht machen, weil man kleinen und mittleren Sparern damit die Planungssicherheit nimmt". Die SPD-Spitze verteidigte ihre Pläne für Beiträge auf alle Einkommensarten.

Union lehnt SPD-Forderung nach Kassenbeiträgen auf alle Einkommensarten ab

Der SPD-Vorschlag, eine Zusatzabgabe auf Miet- und Kapitaleinkünfte zu erheben, um das Gesundheitssystem zu stabilisieren, stößt in der Union auf Widerstand. Eine solche Abgabe treffe vor allem die Kleinsparer, sagte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Die gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Simone Borchardt (CDU), warnte vor "neuen Belastungen für breitere Teile der Bevölkerung".

Trump startet nach ihm benanntes Regierungsportal für günstigere Medikamente

US-Präsident Donald Trump hat den Start eines nach ihm benannten Verkaufsportals für vergünstigte Medikamente bekannt gegeben. Auf der Website "TrumpRx" seien "Dutzende der am häufigsten verwendeten verschreibungspflichtigen Medikamente für alle Verbraucher mit drastischen Rabatten erhältlich", sagte Trump am Donnerstag (Ortszeit) bei der Vorstellung des Regierungsportals im Weißen Haus. Trump versucht angesichts einer drohenden Niederlage seiner Republikaner bei den Zwischenwahlen im November, die Wut der US-Wähler über hohe Lebenshaltungskosten zu adressieren.

Textgröße ändern: