Gesundheitsminister wollen sich für Coronawelle ab Herbst rüsten

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Gesundheitsminister wollen sich für Coronawelle ab Herbst rüsten

GESUNDHEIT 16.05.2022

Gesundheitsminister wollen sich für Coronawelle ab Herbst rüsten / Foto: Ronny Hartmann - AFP/Archiv

Bund und Länder wollen sich möglichst schnell für eine mögliche neue Coronawelle ab Herbst rüsten. Das vereinbarten die Gesundheitsminister am Montag bei einer gemeinsamen Videoschalte. "Die Coronapandemie ist noch nicht vorbei - wir dürfen uns nicht von den aktuell rückläufigen Inzidenzen täuschen lassen", erklärte Sachsen-Anhalts Ressortchefin Petra Grimm-Benne (SPD), die derzeit der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) vorsitzt, in Magdeburg.

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Im Herbst und Winter müsse mit dem Auftreten neuer Virusvarianten gerechnet werden. "Darum sollte das Bundesgesundheitsministerium möglichst rasch einen Masterplan zur Bekämpfung der Coronapandemie ausarbeiten und gemeinsam mit den Ländern abstimmen", erklärte Grimm-Benne nach der Videoschalte mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD).

Zu den Maßnahmen für den Herbst gehören laut GMK-Beschluss insbesondere die Möglichkeit zur Anordnung einer generellen Maskenpflicht in Innenräumen, die für 2G- oder 3G-Regelungen nötige Verpflichtung zur Vorlage eines Impf-, Genesenen- oder Testnachweises mit entsprechender Zugangsbeschränkung für risikogefährdete Bereiche und Einrichtungen sowie die Verpflichtung zur Erstellung von Infektionsschutzkonzepten.

Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) muss aus Sicht der Länder spätestens zum 23. September mit Auslaufen der Befugnisgrundlagen überarbeitet werden. Den Ländern sollten gesetzliche Befugnisse eingeräumt werden, um auf das Infektionsgeschehen im Herbst und Winter reagieren sowie notwendige Infektionsschutzmaßnahmen schnell, effektiv und rechtssicher ergreifen zu können, hieß es. Die Bundesregierung wurde in dem von allen Ländern getragenen Beschluss aufgefordert, das Gesetzgebungsverfahren zeitnah anzustoßen.

Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) mahnte, niemand dürfe sich "in falscher Sicherheit wiegen". "Wir müssen uns jetzt auf die kalte Jahreszeit vorbereiten und die Zeit nutzen, um wichtige Fragen zur Immunität der Bevölkerung oder zu den Mechanismen der Infektionsketten beantworten zu können", erklärte er in Düsseldorf.

Sein Gesundheitsministerium fördert mit 2,4 Millionen Euro Forschungsprojekte zum Infektionsgeschehen in der Corona-Pandemie in Nordrhein-Westfalen. Dadurch sollen Erkenntnisse gesammelt werden, um im Fall einer weiteren Coronawelle im nächsten Winter effektiver und effizienter handeln zu können.

Z.Ottaviano--PV

BGH-Verhandlung über behaupteten Impfschaden macht Klägerin etwas Hoffnung

Ein heiß diskutiertes Thema aus der Pandemiezeit hat am Montag den Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe beschäftigt. Eine Zahnärztin verklagte Astrazeneca, weil sie drei Tage nach einer Coronaimpfung im März 2021 auf einem Ohr taub wurde, was sie auf die Impfung zurückführt. Vor dem Oberlandesgericht Koblenz hatte die Klage keinen Erfolg - nach der Verhandlung am BGH hat die Klägerin aber gewissen Grund zur Hoffnung. (Az. VI ZR 335/24)

Rinder-Virus: Französische Bauern protestieren gegen das Keulen von Herden

In Frankreich mehreren sich Proteste gegen das Keulen ganzer Rinderherden, das die Ausbreitung einer hoch ansteckenden Viruskrankheit verhindern soll. Mehr als 200 Abgeordnete und Bürgermeister demonstrierten am Montag in der südwestfranzösischen Stadt Foix und forderten eine Anpassung der geltenden Vorschriften. Sie forderten "eine gezieltes Keulen infizierter Tiere", um die Verluste zu begrenzen. Nach Angaben des Landwirtschaftsministeriums wurden bislang mindestens 3000 Rinder getötet, um die Ansteckung mit der Knötchenkrankheit zu verhindern.

Vor Anhörung in Enquetekommission: Spahn verteidigt Maskenbeschaffung

Der frühere Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sein Vorgehen bei der Maskenbeschaffung während der Corona-Krise erneut verteidigt. Damals seien Entscheidungen "mit großer Schnelligkeit, unter großem Druck" getroffen worden, sagte Spahn am Montag im ARD-"Morgenmagazin".

BGH verhandelt über Haftung von Astrazeneca für behaupteten Impfschaden

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verhandelt am Montag (11.00 Uhr) über eine Klage gegen den Pharmakonzern Astrazeneca. Die Klägerin gibt an, dass sie nach einer Coronaimpfung auf einem Ohr taub geworden sei und dass dies an der Impfung liege. Sie fordert ein Schmerzensgeld von mindestens 150.000 Euro sowie Auskunft über bekannte Wirkungen, Nebenwirkungen und gemeldete Verdachtsfälle solcher gesundheitlicher Probleme. (Az. VI ZR 335/24)

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