Bundestag weitet Steuererleichterungen wegen Corona-Pandemie aus

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Bundestag weitet Steuererleichterungen wegen Corona-Pandemie aus

GESUNDHEIT 19.05.2022

Bundestag weitet Steuererleichterungen wegen Corona-Pandemie aus / Foto: Ina FASSBENDER - AFP

Der Bundestag hat eine Verlängerung und Ausweitung von Steuererleichterungen wegen der Corona-Pandemie beschlossen. Mit dem Beschluss vom Donnerstag sollen Corona-Boni für Beschäftigte in der Pflege, in Krankenhäusern und Praxen bis zu einem Betrag von 4500 Euro steuerfrei bleiben. Zudem kann die Homeoffice-Pauschale von bis zu 600 Euro auch dieses Jahr geltend gemacht werden. Fristen für die Abgabe der Steuererklärung wurden nochmals um mehrere Monate verlängert. Erneut gelten auch erweiterte Abschreibungsmöglichkeiten für Unternehmen.

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Der Bundestag nahm den Gesetzentwurf für das bereits vierte Corona-Steuerhilfegesetz mit den Stimmen der Regierungsparteien sowie der Union an. Bei der Steuerfreiheit für Corona-Boni im Gesundheitswesen war im Gesetzgebungsverfahren die ursprünglich vorgesehene Summe von 3000 auf 4500 Euro nochmals deutlich erhöht worden. Berücksichtigt werden nun auch alle freiwilligen Leistungen des Arbeitgebers.

Auch der begünstigte Personenkreis wurde erweitert. Mit dem Bundestagsbeschluss gibt es nun die Möglichkeit der Steuerfreiheit auch für Beschäftigte in Einrichtungen für ambulantes Operieren, bestimmte Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, Dialyseeinrichtungen, Arzt- und Zahnarztpraxen sowie Rettungsdienste. Laut dem SPD-Berichterstatter Parsa Marvi sind davon 870.000 medizinische Fachangestellte und bis zu 86.000 Beschäftigte in den Rettungsdiensten betroffen.

Für Steuerpflichtige, die ihre Einkommensteuererklärung für 2021 selbst machen, wird die Abgabefrist in diesem Jahr nochmals um drei Monate auf den 31. Oktober dieses Jahres verlängert. Für die Steuererklärung 2022 ist der Termin der 30. September 2023 und für die Erklärung 2023 der 31. August 2024. Danach würde wieder wie üblich der 31. Juli gelten.

Auch die Fristen für Steuerberater wurden nochmals verlängert. Diese hätten "enorme Belastungen" durch Mehrarbeit wegen der Pandemie etwa durch die Abrechnung von Hilfen, sagte der FDP-Abgeordnete Markus Herbrand. Die verlängerten Fristen sollen demnach schrittweise zurückgeführt werden, um im Jahr 2025 wieder den "Normalzustand" zu erreichen.

Für Unternehmen werden verbesserte Möglichkeiten zur degressiven Abschreibung auch auf im Jahr 2022 angeschaffte Wirtschaftsgüter verlängert. Das Gesetz sieht zudem eine Verlängerung der bisher bis Ende 2021 befristeten Steuerbefreiung der Zuschüsse des Arbeitgebers zum Kurzarbeitergeld und zum Saison-Kurzarbeitergeld um weitere sechs Monate bis Ende Juni vor.

Y.Destro--PV

Linnemann verteidigt Reform von Notfallversorgung: "Notaufnahmen werden entlastet"

Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) hat die geplante Reform der Notfallversorgung verteidigt. "Die Notaufnahmen werden entlastet und können sich in Zukunft auf die Fälle konzentrieren, die wirklich schnelle Hilfe brauchen", sagte Linnemann am Donnerstag im Bundestag. Kernstück der Reform seien die Integrierten Notfallzentren, die an vielen Kliniken angedockt werden sollen.

Bundestag entscheidet über Reform von Notfallversorgung

Der Bundestag stimmt am Donnerstag (09.00 Uhr) abschließend über die geplante Reform der Notfallversorgung ab. Mit dieser sollen sogenannte Integrierte Notfallzentren aufgebaut werden, bestehend aus der Notaufnahme eines Krankenhauses, einer Notdienstpraxis und einer Ersteinschätzungsstelle. Zudem soll die Rufnummer 116117 der Kassenärztlichen Vereinigungen ausgebaut werden. Ziel ist eine Entlastung der Rettungsdienste und Notaufnahmen sowie eine effektivere Versorgung von Patientinnen und Patienten.

Trump wünscht Papst Leo XIV. schnelle Genesung

US-Präsident Donald Trump hat Papst Leo XIV. nach dessen Krebsdiagnose eine schnelle Genesung gewünscht. Er wünsche sich, "dass Papst Leo wieder gesund wird", sagte Trump am Mittwoch nach einem Wahlkampfauftritt in Bullhead City im Bundesstaat Arizona. "Das ist eine große Sache. Krebs ist immer eine große Sache, aber die Prognose scheint gut zu sein", fügte Trump mit Blick auf die Krebserkrankung des Papstes hinzu. "Ich möchte ihm einfach alles Gute wünschen: Werde schnell wieder gesund."

An Lungenkrebs erkrankter Papst Leo XIV. verlässt nach Operation das Klinikbett

Papst Leo XIV. hat einen Tag nach seiner Operation an der Lunge wegen eines bösartigen Tumors bereits wieder das Krankenhausbett verlassen. Der 71-Jährige sei am Mittwoch im Gemelli-Krankenhaus in Rom umhergegangen und habe gegessen, teilten seine Ärzte in einer vom Vatikan veröffentlichten Erklärung mit. Auch machte der Pontifex Atemübungen. Bei der Operation war Lungenkrebs festgestellt worden. Aus aller Welt kamen Genesungswünsche für den Papst.

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