Nach Trump-Wahl: Deutsche Stiftung warnt vor Einschnitten bei Kampf gegen Aids

Pallade Veneta - Nach Trump-Wahl: Deutsche Stiftung warnt vor Einschnitten bei Kampf gegen Aids

Nach Trump-Wahl: Deutsche Stiftung warnt vor Einschnitten bei Kampf gegen Aids / Foto: BENJAMIN CREMEL - AFP/Archiv

Mit der Übernahme der US-Präsidentschaft durch Donald Trump drohen nach Einschätzung der Deutschen Stiftung Weltbevölkerung (DSW) massive finanzielle Einbrüche beim Kampf gegen Aids. "Vor allem in den Regionen mit mittlerem und niedrigem Einkommen muss dringend investiert werden, um die Prävention voranzutreiben, die Medikamente weiterzuentwickeln und für alle Menschen, die sie benötigen, zugänglich und erschwinglich zu machen", erklärte DSW-Geschäftsführer Jan Kreutzberg am Donnerstag in Hannover.

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Doch mit der Rückkehr Donald Trumps ins Weiße Haus drohe das Gegenteil. Geschätzte 66 Milliarden US-Dollar an Hilfsgeldern stehen der Organisation zufolge auf dem Spiel, wenn Trump die sogenannte Global Gag Rule wieder einführt. Die Richtlinie besagt demnach, dass Organisationen, die zu Schwangerschaftsabbrüchen beraten oder informieren, keine US-Gelder mehr erhalten dürfen.

Dies betrifft laut DSW viele Organisationen, die auch in der Prävention und Behandlung von HIV und Aids tätig sind - wie den Bevölkerungsfonds der Vereinten Nationen (UNFPA) oder multilaterale Organisationen wie den Global Fonds, der 28 Prozent aller internationalen Finanzmittel für HIV-Programme bereitstellt.

In einer in der US-amerikanischen Fachzeitschrift PNAS veröffentlichten Studie gehen Experten von weltweit 90.000 zusätzlichen HIV-Infektionen pro Jahr unter einem US-Präsidenten Trump aus. Die USA stellten im Jahr 2022 68 Prozent der globalen HIV-Finanzierung bereit. "Wenn dieses Engagement zurückgefahren wird, sind die Auswirkungen fatal", warnt Kreutzberg anlässlich des bevorstehenden Welt-Aids-Tages am Sonntag.

Er sieht Deutschland als zweitgrößtes Geberland öffentlicher Mittel für Entwicklungsleistungen in der Verantwortung, die drohenden finanziellen Einschnitte aufzufangen. Deutschland müsse insbesondere bei der Wiederauffüllung des Globalen Fonds im nächsten Jahr einen angemessenen finanziellen Beitrag leisten.

Jede Minute stirbt laut DSW ein Mensch an Aids. Weltweit leben knapp 40 Millionen Menschen mit HIV, mehr als die Hälfte von ihnen sind weiblich.

A.Tucciarone--PV

USA wollen Cannabis nicht mehr wie Heroin einstufen

Cannabis soll in den USA als weniger gefährliche Substanz eingestuft werden. US-Präsident Donald Trump unterzeichnete am Donnerstag in Washington ein Dekret, mit dem Cannabis nicht mehr Heroin, LSD oder Ecstasy gleichgestellt werden soll. Von Gefahrenstufe eins wird es auf drei herabgestuft, als Mittel mit moderatem bis schwachem Risiko.

Vermittlungsausschuss einigt sich auf Kompromiss zu Kassen-Sparpaket

Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat einen Kompromiss für das von der Regierung geplante Sparpaket für die Krankenkassen vereinbart. Wie der Bundesrat am Mittwochabend mitteilte, sollen dabei die Auswirkungen der geplanten Einsparungen bei der Klinikvergütung auf das Jahr 2026 begrenzt bleiben. Bundestag und Bundesrat sollen nun am Freitag abschließend über das Sparpaket in Höhe von zwei Milliarden Euro entscheiden. Es soll einen übermäßigen Anstieg der Beiträge für die Versicherten im kommenden Jahr verhindern.

Merz unzufrieden mit Ergebnissen von Kommission zur Pflegereform

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich unzufrieden mit der Bund-Länder-Gruppe zur Pflegeversicherung gezeigt - und eine adäquate Pflegereform für nächstes Jahr angekündigt. Das Gremium habe seine Arbeit "mit einem nicht befriedigenden Ergebnis" beendet, sagte Merz am Mittwoch im Bundestag. Er sei mit diesem "nicht einverstanden". Die Ergebnisse würden, "nicht ausreichen, um die Pflegeversicherung auf Dauer zukunftsfähig zu gestalten".

Drei Tote bei Feuer in Krankenhaus: Psychiatrie für Brandstifter in Hamburg

Nach einem Feuer in einem Krankenhaus in Hamburg mit drei Toten ist der verantwortliche Brandstifter in eine Psychiatrie eingewiesen worden. Das Landgericht der Hansestadt sah es nach Angaben einer Sprecherin am Mittwoch als erwiesen an, dass der 73-Jährige krankheitsbedingt nicht schuldfähig war. Rechtlich ging es von Brandstiftung mit Todesfolge in Tateinheit mit Mord aus.