Razzia in vier Bundesländern wegen großangelegten Betrugs mit Coronahilfen

Pallade Veneta - Razzia in vier Bundesländern wegen großangelegten Betrugs mit Coronahilfen

Razzia in vier Bundesländern wegen großangelegten Betrugs mit Coronahilfen / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Mit einer Razzia in vier Bundesländern sind Ermittler am Dienstag gegen die mutmaßlichen Urheber von systematischen Betrügereien mit staatlichen Coronahilfen vorgegangen. Nach Angaben der Polizei im niedersächsischen Osnabrück richtete sich der Schlag gegen fünf Verdächtige, die hundertfach Subventionen beantragt und so einen Millionenschaden verursacht haben sollen. Die Razzia lief in Niedersachsen sowie Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und Hamburg.

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Nach Angaben der Ermittler sollen die Verdächtigen im Alter von 26 bis 62 Jahren für sich selbst sowie im Auftrag anderer Unternehmen gehandelt haben. Sie reichten demnach in Niedersachsen und anderen Bundesländern "mit bewusst falschen Angaben" mindestens rund 360 Anträge auf Sofort- und Überbrückungshilfen ein. Durchsucht wurden Privat- und Geschäftsadressen, Festnahmen erfolgten jedoch nicht.

Laut Polizei wurden Beweismittel wie Abrechnungen, Speichermedien und technische Geräte beschlagnahmt. Zugleich wurde möglicherweise illegal erworbenes Vermögen in einer Höhe von dreieinhalb Millionen Euro gesichert. Die Einsatzkräfte beschlagnahmten unter anderem Bargeld und teure Uhren. Die Durchsuchungen erfolgten demnach unter anderem in Oldenburg, Bonn, Hamburg und Neumünster.

Die fünf Verdächtigen beantragten den Behörden zufolge Subventionen in einer Gesamthöhe von rund 26 Millionen Euro, den mutmaßlichen Schaden bezifferten die Ermittler auf mehrere Millionen Euro. Den Männern wird gewerbs- und bandenmäßiger Subventionsbetrug zur Last gelegt. Ausgelöst wurden die Ermittlungen durch Anzeigen einer niedersächsischen Förderbank, die Verdacht geschöpft hatte.

Y.Destro--PV

RKI: Etwa 517.800 Menschen erhielten 2023 Krebsdiagnose - Sterblichkeit rückläufig

Im Jahr 2023 ist in Deutschland bei etwa 517.800 Menschen Krebs diagnostiziert worden. Das geht aus Schätzungen des Zentrums für Krebsregisterdaten hervor, die das Robert-Koch-Institut (RKI) am Dienstag in Berlin veröffentlichte. Die Krebsneuerkrankungen betrafen rund 241.400 Frauen und 276.400 Männer. Insgesamt 228.960 Menschen starben 2023 an Krebs. Die Krebssterblichkeit ist in Deutschland damit weiter rückläufig.

80 Prozent erachten gesetzliche Krankenversicherung als wichtigen Teil von Sozialstaat

Die gesetzliche Krankenversicherung genießt einer Umfrage zufolge großen Rückhalt in der Bevölkerung: Mit 80 Prozent erachtet sie eine große Mehrheit als wichtigen Bestandteil des Sozialstaats. Dies geht aus einer repräsentativen Befragung im Auftrag des Spitzenverbands der gesetzliche Krankenversicherung (GKV) hervor, die der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag vorlag. Demnach werden auch die zentralen Elemente des Systems mehrheitlich unterstützt.

BGH-Verhandlung über behaupteten Impfschaden macht Klägerin etwas Hoffnung

Ein heiß diskutiertes Thema aus der Pandemiezeit hat am Montag den Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe beschäftigt. Eine Zahnärztin verklagte Astrazeneca, weil sie drei Tage nach einer Coronaimpfung im März 2021 auf einem Ohr taub wurde, was sie auf die Impfung zurückführt. Vor dem Oberlandesgericht Koblenz hatte die Klage keinen Erfolg - nach der Verhandlung am BGH hat die Klägerin aber gewissen Grund zur Hoffnung. (Az. VI ZR 335/24)

Rinder-Virus: Französische Bauern protestieren gegen das Keulen von Herden

In Frankreich mehreren sich Proteste gegen das Keulen ganzer Rinderherden, das die Ausbreitung einer hoch ansteckenden Viruskrankheit verhindern soll. Mehr als 200 Abgeordnete und Bürgermeister demonstrierten am Montag in der südwestfranzösischen Stadt Foix und forderten eine Anpassung der geltenden Vorschriften. Sie forderten "eine gezieltes Keulen infizierter Tiere", um die Verluste zu begrenzen. Nach Angaben des Landwirtschaftsministeriums wurden bislang mindestens 3000 Rinder getötet, um die Ansteckung mit der Knötchenkrankheit zu verhindern.