Organspende: Bundesrat fordert erneut Widerspruchslösung

Pallade Veneta - Organspende: Bundesrat fordert erneut Widerspruchslösung

Organspende: Bundesrat fordert erneut Widerspruchslösung / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Der Bundesrat hat einen erneuten Anlauf zur Reform der Organspende in Deutschland unternommen. Die Länderkammer unterstützte am Freitag einen Gesetzentwurf zur Einführung der Widerspruchslösung. Damit würde künftig jeder Mensch als Organspender gelten, sofern er nicht zu Lebzeiten widersprochen hat.

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Derzeit kann eine Organspende nur erfolgen, wenn jemand dies vor dem Tod ausdrücklich erlaubt hat - etwa über einen Eintrag in den Organspendeausweis. Möglich ist die Organspende auch, wenn die Angehörigen zustimmen. Weil es zu wenige Spenderorgane gibt, werden immer wieder Forderungen nach einer Umstellung auf eine Widerspruchslösung laut.

Der Widerspruch soll nach dem Gesetzentwurf des Bundesrats im Organspende-Register, durch den Organspendeausweis, in einer Patientenverfügung oder auf andere Weise dokumentiert werden. Eine Begründung ist nicht erforderlich. Liegt kein schriftlicher Widerspruch vor, werden die Angehörigen gefragt, ob die Person zu Lebzeiten einen entgegenstehenden Willen geäußert hat.

Bei Minderjährigen würden die Eltern entscheiden, es sei denn, das Kind hat bereits zu Lebzeiten seine Position deutlich gemacht. Bei Menschen, die die Bedeutung und Tragweite einer Organspende nicht erkennen können, würde nach dem Länderentwurf eine Organentnahme grundsätzlich nicht erlaubt.

Der Bundesrat hatte einen gleichlautenden Vorstoß zur Änderung des Transplantationsgesetzes schon 2024 verabschiedet. Dieser wurde aber vor den Neuwahlen nicht mehr im Bundestag behandelt und muss nun erneut eingebracht werden. Im vergangenen Dezember diskutierte der Bundestag allerdings einen Gruppenantrag seiner Abgeordneten zur Widerspruchslösung. Über diesen wurde aber nicht mehr abgestimmt, womit die Initiative in der jetzt laufenden Legislaturperiode neu eingebracht werden müsste.

O.Mucciarone--PV

Trump gibt Rücktritt des Chefs der US-Arzneimittelbehörde bekannt

US-Präsident Donald Trump hat den Abgang des Chefs der US-Arzneimittelbehörde FDA, Marty Makary, bekanntgegeben. "Marty ist ein großartiger Kerl, aber er wird seinen Weg gehen und ein gutes Leben führen", sagte Trump am Dienstag vor Journalisten auf die Frage, ob er den FDA-Chef entlassen habe. Später veröffentlichte der Präsident auf seiner Plattform Truth Social eine angebliche Textnachricht Makarys, in der dieser seinen Rücktritt anbot.

Prozess um eigenmächtige Coronaimpfung: Freispruch für Unternehmer in Lübeck

Rund viereinhalb Jahre nach einer eigenmächtigen Coronaimpfaktion mit einem nicht zugelassenen Medikament am Lübecker Flughafen ist ein Unternehmer in einem Berufungsprozess freigesprochen worden. Das Landgericht Lübeck sah nach Angaben eines Sprechers am Dienstag vor dem Hintergrund einer komplizierten Rechtslage keine strafbaren Handlungen. Es hob daher ein erstinstanzliches Urteil des Lübecker Amtsgerichts auf, das den Angeklagten 2024 zu einer Geldstrafe von 250.000 Euro verurteilt hatte.

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Nach der Evakuierung der letzten Passagiere vom Kreuzfahrtschiff "Hondius" kann von Entwarnung vorerst keine Rede sein. Während die in ihren Heimatregionen unter Quarantäne gestellten betroffenen vier Deutschen am Dienstag symptomfrei waren, litt ein nach seiner Heimkehr positiv auf das Hantavirus getesteter Spanier unter Fieber und Atemwegsproblemen. WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus sagte in Madrid, der Kampf gegen den Virus-Ausbruch sei "noch nicht vorbei". Er mahnte die mehr als 20 betroffenen Länder, die WHO-Empfehlungen zur Eindämmung des potenziell tödlichen Virus umzusetzen.

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