Pallade Veneta - SPD setzt eigene Sozialstaatskommission ein

Pallade Veneta - SPD setzt eigene Sozialstaatskommission ein - Bas: Ergebnisse bis Januar

SPD setzt eigene Sozialstaatskommission ein - Bas: Ergebnisse bis Januar

SPD setzt eigene Sozialstaatskommission ein - Bas: Ergebnisse bis Januar / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

In der Debatte um die Modernisierung des Sozialstaats hat die SPD eine eigene Kommission eingesetzt, die Vorschläge für eine Reform erarbeiten soll. Sie solle "spätestens" im Januar die ersten Ergebnisse vorlegen, sagte SPD-Chefin Bärbel Bas am Montag in Berlin. Diese sollten dann in die parallel laufenden Beratungen in unterschiedlichen Kommissionen und Gremien auf Regierungsebene eingebracht werden.

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Mit Blick auf die umstrittene Reform des Bürgergelds zeigte sich Bas unterdessen zuversichtlich, dass es "in den nächsten 14 Tagen spätestens" gelingen werde, hierzu eine gemeinsame Linie in der Koalition zu finden. Sie wies erneut Äußerungen von Kanzler Friedrich Merz (CDU) aus der vergangenen Woche zurück, er wolle die Reform der Grundsicherung zur Chefsache machen.

Merz habe sich hier "vielleicht falsch ausgedrückt", sage Bas. "Seit Wochen sitzen wir beide zusammen mit den Fraktionsspitzen." Denn es sei vereinbart, dass es zur Reform der Grundsicherung erst einen politischen Konsens zwischen SPD und Union geben müsse. "Und wir wollen das jetzt im Oktober auch abschließen, weil wir sagen, das Thema muss jetzt auch endgültig entschieden werden."

Für die Sozialstaatsreform setzte die SPD laut Bas fünf Arbeitsgruppen ein: Eine werde sich bei der Modernisierung des Sozialstaats insbesondere mit einer Steigerung von Effizienz und Transparenz befassen. Weitere seien zu den Bereichen Gesundheit, Pflege und Rente sowie zum Einkommensbegriff vorgesehen.

Die SPD-Sozialstaatskommission soll sich mittelfristig auch mit anderen Themen beschäftigten. Bas nannte das Thema Familie und die Kindergrundsicherung.

B.Cretella--PV

Trump startet nach ihm benanntes Regierungsportal für günstigere Medikamente

US-Präsident Donald Trump hat den Start eines nach ihm benannten Verkaufsportals für vergünstigte Medikamente bekannt gegeben. Auf der Website "TrumpRx" seien "Dutzende der am häufigsten verwendeten verschreibungspflichtigen Medikamente für alle Verbraucher mit drastischen Rabatten erhältlich", sagte Trump am Donnerstag (Ortszeit) bei der Vorstellung des Regierungsportals im Weißen Haus. Trump versucht angesichts einer drohenden Niederlage seiner Republikaner bei den Zwischenwahlen im November, die Wut der US-Wähler über hohe Lebenshaltungskosten zu adressieren.

Krankenhäuser hoffen auf Wiedereinführung des Zivildienstes

Im Fall einer Wiedereinführung des Zivildienstes in Deutschland sind die Krankenhäuser in hohem Maße bereit, Zivi-Stellen zu schaffen. Fast alle Kliniken, die früher Zivis beschäftigten, wären nach einer Umfrage des Deutschen Krankenhaus Instituts (DKI) bereit, wieder ein vergleichbares Stellenangebot zu schaffen, wie die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) am Donnerstag in Berlin mitteilte.

Apothekerverband: Arzneimittelausgaben 2025 deutlich gestiegen

Die Ausgaben der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) für Arzneimittel sind nach Berechnungen des Deutschen Apothekerverbandes (DAV) im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. 2025 habe es bei den Arzneimitteln ohne Impfstoffe erwartungsgemäß einen Anstieg um 4,9 Prozent auf 56,4 Milliarden Euro gegeben, teilte der DAV am Donnerstag unter Berufung auf Abrechnungsergebnisse von Apothekenrechenzentren in Berlin mit.

Erster Pollenalarm im Westen und Südwesten - Im Nordosten hält Kälte Blüten in Schach

Während im Nordosten Frost und Schnee die Pollen noch in Schach halten, hat vor allem im Südwesten und Westen aufgrund milderer Temperaturen die Pollensaison bereits begonnen. Dort schreitet die Blüte der Flühblüher langsam voran, wie der Polleninformationsdienst (PID) in Berlin am Mittwochabend mitteilte.