Bundesverfassungsgericht entscheidet über Regelung zu Triage

Pallade Veneta - Bundesverfassungsgericht entscheidet über Regelung zu Triage

Bundesverfassungsgericht entscheidet über Regelung zu Triage / Foto: Ronny Hartmann - AFP/Archiv

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entscheidet am Dienstag (09.30 Uhr) über eine Regelung, die in der Pandemiezeit Schlagzeilen machte. Es geht um Triage, also die Reihenfolge, in der schwer kranke Patienten bei zu knappen Ressourcen intensivmedizinisch behandelt werden. Ende 2022 wurde festgelegt, dass es allein auf die kurzfristige Überlebenswahrscheinlichkeit ankommt - und beispielsweise nicht auf Alter, Geschlecht oder etwaige Behinderungen. (Az. 1 BvR 2284/23 und 1 BvR 2285/23)

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Zudem ist geregelt, welche Ärzte nach welchem Verfahren entscheiden und wie das dokumentiert wird. Gegen die Regelung wandten sich 14 Notfall- und Intensivmediziner, unterstützt vom Ärzteverband Marburger Bund. Sie halten die Regelung für widersprüchlich und machen geltend, dass ihnen Grenzentscheidungen aufgezwungen würden. Außerdem kritisieren sie das Verbot der Ex-Post-Triage. Demnach darf die Versorgung eines Patienten nicht abgebrochen werden, wenn ein neuer Patient mit besserer Prognose eingeliefert wird.

L.Bufalini--PV

Zahl der Ärzte in Krankenhäusern steigt stärker als die der Patienten

In den Krankenhäusern in Deutschland ist die Zahl der Ärztinnen und Ärzte sowie Pflegekräfte zuletzt stärker gestiegen als die Zahl der Patienten. Wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte, erhöhte sich die Zahl der behandelten Patientinnen und Patienten im Jahr 2024 um zwei Prozent auf rund 17,5 Millionen. Damit lag die Zahl weiter deutlich unter dem Niveau vor der Corona-Pandemie, 2019 gab es rund 1,9 Millionen Patienten mehr.

Triage-Beschluss: Gesundheitsministerin Warken will mit Ländern "Schlüsse ziehen"

Die viel diskutierten Triageregelungen aus der Pandemiezeit sind Geschichte: Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe erklärte sie nach Angaben vom Dienstag für nichtig. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) kündigte an, dass die Bundesregierung den Beschluss "sehr genau prüfen und zusammen mit den Ländern die notwendigen Schlüsse daraus ziehen" werde. (Az. 1 BvR 2284/23 und 1 BvR 2285/23)

Falsche Maskenatteste in Pandemie: Hamburger Bewährungsstrafe für Arzt bestätigt

Eine vom Landgericht Hamburg verhängte Bewährungsstrafe für einen Arzt, der in der Coronapandemie dutzende falsche Maskenatteste ausstellte, ist rechtskräftig. Wie das Landgericht am Montag mitteilte, bestätigte der Bundesgerichtshof (BGH) die Strafe von einem Jahr und zehn Monaten. Der Mediziner hatte Menschen ohne Untersuchung von der Maskenpflicht befreit, in vielen Fällen ohne die Patienten vorher zu sehen. (Az. 5 StR 335/25)

Probe mit Bakterien: Wiesbadener müssen Leitungswasser abkochen

In Wiesbaden müssen die Einwohnerinnen und Einwohner ihr Trinkwasser vor der Nutzung abkochen. Das Abkochgebot gelte bis auf Weiteres, teilte die Stadt am Samstag mit. Es sei von keiner konkreten Gefährdung auszugehen, sondern handele sich um eine vorsorgliche Maßnahme. Bei einer routinemäßigen Trinkwasseruntersuchung war am Freitag in der Wiesbadener Innenstadt "eine bakteriologische Verunreinigung" festgestellt worden.