Streik an Unikliniken in Nordrhein-Westfalen geht zu Ende

Pallade Veneta - Streik an Unikliniken in Nordrhein-Westfalen geht zu Ende

Streik an Unikliniken in Nordrhein-Westfalen geht zu Ende / Foto: Ina FASSBENDER - AFP/Archiv

Nach elf Wochen endet der Streik an den Universitätskliniken in Nordrhein-Westfalen. Die Tarifkommission der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi stimmte am Dienstag der in der Nacht zuvor erzielten Einigung mit der Arbeitgeberseite zu, wie Verdi mitteilte. Der Tarifvertrag wird Anfang kommenden Jahres eingeführt. Der Arbeitskampf hatte die Unikliniken in Aachen, Bonn, Düsseldorf, Essen, Köln und Münster betroffen. Verdi forderte vom Arbeitgeberverband des Landes Nordrhein-Westfalen den Abschluss eines "Tarifvertrags Entlastung".

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"Es ist vollbracht: Der erste Flächentarifvertrag für 'Entlastung' an Krankenhäusern in Deutschland ist durchgesetzt", erklärte die Verdi-Landesfachbereichsleiterin für Gesundheit, Soziales, Bildung und Wissenschaft, Katharina Wesenick, am Dienstagabend. "Nach 77 Streiktagen haben die Klinikbeschäftigten solidarisch und aufrecht diesen wichtigen Erfolg errungen. Dabei haben die Streikenden sich weder von juristischen Verbotsversuchen noch von immer neuen Verhandlungsfinten der Arbeitgeber beeindrucken lassen."

Verdi wollte mit dem Streik erreichen, dass es mehr Personal an den Kliniken gibt. Außerdem forderte die Gewerkschaft einen Belastungsausgleich, wenn zu wenig Personal da ist, und eine bessere Ausbildung an den Krankenhäusern.

Nach Angaben der Gewerkschaft wird nun für weite Teile der Pflege das zulässige Zahlenverhältnis von Beschäftigten und Patientinnen und Patienten in jeder Schicht festgelegt. Bei einem Unterschreiten dieser Quote oder bei anderen Belastungen erhalten die Mitarbeiter Belastungspunkte. Für jeweils sieben Punkte gibt es einen zusätzlichen freien Tag als Belastungsausgleich.

E.Magrini--PV

Warken erwartet Zustimmung zu Kassen-Sparpaket - Kompromiss mit Ländern

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) sieht keine Hindernisse mehr für das Krankenkassen-Sparpaket, das die Beiträge im kommenden Jahr stabilisieren soll. In den Gesprächen zwischen Bund und Ländern über die letzten Streitfragen seien "gute Lösungen" gefunden worden, sagte Warken am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". Sie haben dem Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat für die Sitzung am Mittwochabend einen entsprechenden Vorschlag zugeleitet und sei nun "sehr zuversichtlich, dass wir das Sparpaket schnüren können".

RKI: Etwa 517.800 Menschen erhielten 2023 Krebsdiagnose - Sterblichkeit rückläufig

Im Jahr 2023 ist in Deutschland bei etwa 517.800 Menschen Krebs diagnostiziert worden. Das geht aus Schätzungen des Zentrums für Krebsregisterdaten hervor, die das Robert-Koch-Institut (RKI) am Dienstag in Berlin veröffentlichte. Die Krebsneuerkrankungen betrafen rund 241.400 Frauen und 276.400 Männer. Insgesamt 228.960 Menschen starben 2023 an Krebs. Die Krebssterblichkeit ist in Deutschland damit weiter rückläufig.

80 Prozent erachten gesetzliche Krankenversicherung als wichtigen Teil von Sozialstaat

Die gesetzliche Krankenversicherung genießt einer Umfrage zufolge großen Rückhalt in der Bevölkerung: Mit 80 Prozent erachtet sie eine große Mehrheit als wichtigen Bestandteil des Sozialstaats. Dies geht aus einer repräsentativen Befragung im Auftrag des Spitzenverbands der gesetzliche Krankenversicherung (GKV) hervor, die der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag vorlag. Demnach werden auch die zentralen Elemente des Systems mehrheitlich unterstützt.

BGH-Verhandlung über behaupteten Impfschaden macht Klägerin etwas Hoffnung

Ein heiß diskutiertes Thema aus der Pandemiezeit hat am Montag den Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe beschäftigt. Eine Zahnärztin verklagte Astrazeneca, weil sie drei Tage nach einer Coronaimpfung im März 2021 auf einem Ohr taub wurde, was sie auf die Impfung zurückführt. Vor dem Oberlandesgericht Koblenz hatte die Klage keinen Erfolg - nach der Verhandlung am BGH hat die Klägerin aber gewissen Grund zur Hoffnung. (Az. VI ZR 335/24)