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Gesundheitsminister wollen in Omikron-Welle Arztpraxen entlasten

GESUNDHEIT 17.01.2022

Gesundheitsminister wollen in Omikron-Welle Arztpraxen entlasten

Die Gesundheitsministerinnen und Gesundheitsminister der Länder setzen sich angesichts der rasanten Ausbreitung der Omikron-Variante dafür ein, die ambulante ärztliche Versorgung zu unterstützen und zu entlasten. Durch die Omikron-Welle sei damit zu rechnen, dass viel mehr Patientinnen und Patienten mit überwiegend milderen Krankheitsverläufen in den Arztpraxen versorgt werden müssten, erklärte die Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, Sachsen-Anhalts Ressortchefin Petra Grimm-Benne (SPD), nach der Videoschalte am Montagabend.

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Die Gesundheitsministerkonferenz will daher das Bundesgesundheitsministerium bitten, unter anderem die Regelungen zu telefonischen Krankmeldungen bei Atemwegserkrankungen und zu Videosprechstunden zu prüfen. Zudem setzt sich das Gremium den Angaben zufolge für die Wiedereinführung des Rettungsschirms für Praxen aus dem Jahr 2020 zum Schutz der vertragsärztlichen Infrastruktur, insbesondere bei hohem Personalausfall oder bei notwendiger Verschiebung von nicht akuten Behandlungen ein.

In einem weiteren Beschluss forderte die Gesundheitsministerkonferenz angesichts der Pandemie-Entwicklung in Europa, auch die Rechtsgrundlage für die Kostenübernahme bei der Aufnahme ausländischer Covid19-Patientinnen und -Patienten zu verlängern.

Die Gesundheitsministerinnen und Gesundheitsminister der Bundesländer hatten am Montag ein weiteres Mal über ihr Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten. An der Videokonferenz, die unter dem Eindruck des starken Anstiegs der Neuinfektionen angesichts der Omikron-Variante stand, sollte auch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) teilnehmen.

D.Vanacore--PV

USA wollen Cannabis nicht mehr wie Heroin einstufen

Cannabis soll in den USA als weniger gefährliche Substanz eingestuft werden. US-Präsident Donald Trump unterzeichnete am Donnerstag in Washington ein Dekret, mit dem Cannabis nicht mehr Heroin, LSD oder Ecstasy gleichgestellt werden soll. Von Gefahrenstufe eins wird es auf drei herabgestuft, als Mittel mit moderatem bis schwachem Risiko.

Vermittlungsausschuss einigt sich auf Kompromiss zu Kassen-Sparpaket

Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat einen Kompromiss für das von der Regierung geplante Sparpaket für die Krankenkassen vereinbart. Wie der Bundesrat am Mittwochabend mitteilte, sollen dabei die Auswirkungen der geplanten Einsparungen bei der Klinikvergütung auf das Jahr 2026 begrenzt bleiben. Bundestag und Bundesrat sollen nun am Freitag abschließend über das Sparpaket in Höhe von zwei Milliarden Euro entscheiden. Es soll einen übermäßigen Anstieg der Beiträge für die Versicherten im kommenden Jahr verhindern.

Merz unzufrieden mit Ergebnissen von Kommission zur Pflegereform

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich unzufrieden mit der Bund-Länder-Gruppe zur Pflegeversicherung gezeigt - und eine adäquate Pflegereform für nächstes Jahr angekündigt. Das Gremium habe seine Arbeit "mit einem nicht befriedigenden Ergebnis" beendet, sagte Merz am Mittwoch im Bundestag. Er sei mit diesem "nicht einverstanden". Die Ergebnisse würden, "nicht ausreichen, um die Pflegeversicherung auf Dauer zukunftsfähig zu gestalten".

Drei Tote bei Feuer in Krankenhaus: Psychiatrie für Brandstifter in Hamburg

Nach einem Feuer in einem Krankenhaus in Hamburg mit drei Toten ist der verantwortliche Brandstifter in eine Psychiatrie eingewiesen worden. Das Landgericht der Hansestadt sah es nach Angaben einer Sprecherin am Mittwoch als erwiesen an, dass der 73-Jährige krankheitsbedingt nicht schuldfähig war. Rechtlich ging es von Brandstiftung mit Todesfolge in Tateinheit mit Mord aus.

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