Pallade Veneta - Haftbefehl gegen Olympia-Schwimmer wegen angeblicher Beleidigung Erdogans

Haftbefehl gegen Olympia-Schwimmer wegen angeblicher Beleidigung Erdogans


Haftbefehl gegen Olympia-Schwimmer wegen angeblicher Beleidigung Erdogans
Haftbefehl gegen Olympia-Schwimmer wegen angeblicher Beleidigung Erdogans

Gegen den türkischen Olympia-Schwimmer Derya Büyükuncu ist Haftbefehl wegen des Vorwurfs der Beleidigung von Staatschef Recep Tayyip Erdogan erlassen worden. Die türkische Staatsanwaltschaft wirft dem sechsfachen Olympia-Teilnehmer "kriminelle" Online-Botschaften zu Erdogans Gesundheitszustand in den Onlinenetzwerken vor, wie sie am Montag mitteilte.

Textgröße ändern:

Erdogan hatte am Samstag mitgeteilt, seine Frau und er hätten leichte Symptome des Coronavirus. In einem Internet-Account, hinter dem nach Angaben der Ermittler Büyükuncu stecken soll, wurde daraufhin unter Bezug auf den Präsidenten eine Aktion zur Sammlung von von Süßigkeiten bekanntgegeben, die üblicherweise bei Beerdigungen verteilt werden.

Der Aufenthaltsort von Büyükuncu war am Montag unklar. Er hatte bei den Olympischen Spielen an Wettbewerben im Rücken- und Schwetterlingsschwimmen teilgenommen.

Auf Beleidigung des Präsidenten stehen in der Türkei Haftstrafen von bis zu vier Jahren. Die Staatsanwaltschaft hatte am Sonntag im Zusammenhang mit Online-Botschaften zu Erdogans Gesundheitszustand bereits vier Menschen festnehmen lassen.

Seit 2014 wurden in der Türkei wegen Beleidigungen des Präsidenten mehr als 160.000 Ermittlungsverfahren geführt. In 3265 Fällen wurden wegen Beleidigung Erdogans Haftstrafen verhängt.

P.Colombo--PV

Empfohlen

USA wollen Cannabis nicht mehr wie Heroin einstufen

Cannabis soll in den USA als weniger gefährliche Substanz eingestuft werden. US-Präsident Donald Trump unterzeichnete am Donnerstag in Washington ein Dekret, mit dem Cannabis nicht mehr Heroin, LSD oder Ecstasy gleichgestellt werden soll. Von Gefahrenstufe eins wird es auf drei herabgestuft, als Mittel mit moderatem bis schwachem Risiko.

Vermittlungsausschuss einigt sich auf Kompromiss zu Kassen-Sparpaket

Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat einen Kompromiss für das von der Regierung geplante Sparpaket für die Krankenkassen vereinbart. Wie der Bundesrat am Mittwochabend mitteilte, sollen dabei die Auswirkungen der geplanten Einsparungen bei der Klinikvergütung auf das Jahr 2026 begrenzt bleiben. Bundestag und Bundesrat sollen nun am Freitag abschließend über das Sparpaket in Höhe von zwei Milliarden Euro entscheiden. Es soll einen übermäßigen Anstieg der Beiträge für die Versicherten im kommenden Jahr verhindern.

Merz unzufrieden mit Ergebnissen von Kommission zur Pflegereform

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich unzufrieden mit der Bund-Länder-Gruppe zur Pflegeversicherung gezeigt - und eine adäquate Pflegereform für nächstes Jahr angekündigt. Das Gremium habe seine Arbeit "mit einem nicht befriedigenden Ergebnis" beendet, sagte Merz am Mittwoch im Bundestag. Er sei mit diesem "nicht einverstanden". Die Ergebnisse würden, "nicht ausreichen, um die Pflegeversicherung auf Dauer zukunftsfähig zu gestalten".

Drei Tote bei Feuer in Krankenhaus: Psychiatrie für Brandstifter in Hamburg

Nach einem Feuer in einem Krankenhaus in Hamburg mit drei Toten ist der verantwortliche Brandstifter in eine Psychiatrie eingewiesen worden. Das Landgericht der Hansestadt sah es nach Angaben einer Sprecherin am Mittwoch als erwiesen an, dass der 73-Jährige krankheitsbedingt nicht schuldfähig war. Rechtlich ging es von Brandstiftung mit Todesfolge in Tateinheit mit Mord aus.

Textgröße ändern: