Klüssendorf räumt Unmut in SPD über geplante Attestpflicht ein

Pallade Veneta - Klüssendorf räumt Unmut in SPD über geplante Attestpflicht ein

Klüssendorf räumt Unmut in SPD über geplante Attestpflicht ein / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

In der Koalitionspartei SPD gibt es Unmut über den Koalitionsbeschluss zur Attestpflicht für erkrankte Arbeitnehmer. Es gebe in der SPD "viel Widerspruch, auch verständlichen Widerspruch", sagte Generalsekretär Tim Klüssendorf am Freitag im ZDF. Mit der Zustimmung zur Krankschreibung ab dem ersten Krankheitstag habe die SPD aber in der Koalition mit der Union "das kleinere Übel" gewählt - denn die Union habe zunächst einen Karenztag gefordert, also einen Krankheitstag ohne Lohnfortzahlung.

Textgröße ändern:

Bei der Umsetzung der Vereinbarung gehe es nun vor allem darum, "das praktikabel zu machen", betonte Klüssendorf. Die Arztpraxen dürften dabei nicht überfordert werden. Mit der Zustimmung zur Attestpflicht habe die SPD einen "klassischen Kompromiss" eingehen müssen. Ansonsten gebe es im Beschlusspaket der Koalition aber auch "sehr gute Vorschläge" - etwa das Programm für junge Menschen ohne Schulabschluss und Entlastungen bei der Steuer.

Die SPD habe der Union "abgerungen, dass wir seit zwei Jahrzehnten erstmals an die Steuersätze nach oben rangehen", sagte Klüssendorf zu der anvisierten Erhöhung der Reichensteuer. "Wir nehmen damit Milliardenbeträge zusätzlich ein."

Y.Destro--PV

An Lungenkrebs erkrankter Papst Leo XIV. verlässt nach Operation das Klinikbett

Papst Leo XIV. hat einen Tag nach seiner Operation an der Lunge wegen eines bösartigen Tumors bereits wieder das Krankenhausbett verlassen. Der 71-Jährige sei am Mittwoch im Gemelli-Krankenhaus in Rom umhergegangen und habe gegessen, teilten seine Ärzte in einer vom Vatikan veröffentlichten Erklärung mit. Auch machte der Pontifex Atemübungen. Bei der Operation war Lungenkrebs festgestellt worden. Aus aller Welt kamen Genesungswünsche für den Papst.

Impfstoff-Hersteller Sanofi muss Verunglimpfung von Konkurrenz richtigstellen

Der Impfstoff-Hersteller Sanofi muss auf Anweisung aus Brüssel verunglimpfende Behauptungen über einen Konkurrenten richtigstellen. Die EU-Kommission teilte am Mittwoch mit, Sanofi habe sich bereit erklärt, auf seiner Internetseite klarzustellen, dass der Grippeimpfstoff Fluad vom Konkurrenten CSL Seqirus ebenso wirksam ist wie der Sanofi-Impfstoff Efluelda. Die Kommission hatte zuvor befunden, dass Sanofi in Deutschland und Frankreich mutmaßlich eine Schmutzkampagne gefahren hatte.

Regierung setzt Pflegekommission ein - erste Ergebnisse Ende Januar

Die Bundesregierung hat eine Kommission aus Gesundheitsexperten, Juristen und Volkswirten eingesetzt, die Vorschläge für eine tiefgreifende Pflegereform erarbeiten soll. Laut Kabinettsbeschluss vom Mittwoch sollen die 13 Expertinnen und Experten Ende Januar erste Vorschläge präsentieren - in Kraft treten soll die neue Pflegereform dann zum 1. Juli 2027.

Kabinett gibt grünes Licht für Zuckersteuer

Nach der Einigung von Union und SPD zur umstrittenen Zuckersteuer hat das Bundeskabinett am Mittwoch den entsprechenden Gesetzesentwurf auf den Weg gebracht. Die Steuer solle dazu dienen, sowohl die Beiträge für die gesetzliche Krankenversicherung stabil zu halten als auch einen wichtigen Beitrag "zum Schutz der Gesundheit vor allem von Kindern und Jugendlichen" zu leisten, hob das Bundesfinanzministerium von Lars Klingbeil (SPD) hervor. Aus der Getränkewirtschaft kamen indes erneut Warnungen vor einer massiven Belastung.