Spanischer Außenminister nach Nato-Treffen positiv auf Corona getestet

Pallade Veneta - Spanischer Außenminister nach Nato-Treffen positiv auf Corona getestet

POLITIK 01.12.2022

Spanischer Außenminister nach Nato-Treffen positiv auf Corona getestet / Foto: Daniel MIHAILESCU - AFP

Nach dem Nato-Außenministertreffen in Bukarest ist der spanische Außenminister positiv auf Corona getestet worden. "Mir geht es gut und ich habe nur leichte Symptome", schrieb José Manuel Albares am Donnerstag im Online-Dienst Twitter. Er war in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag nach Spanien zurückgekehrt.

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Zuvor war er beim Nato-Außenministertreffen in Bukarest gewesen, wo er auch Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg getroffen hatte. Stoltenberg sollte am Donnerstagnachmittag bei Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Kanzleramt in Berlin zu Gast sein.

Am Mittwoch hatte Albares an einem Abendessen der OSZE im polnischen Lodz teilgenommen. Zuvor war er am Dienstag und Mittwoch in Bukarest gewesen.

O.Merendino--PV

Iran greift US-Stützpunkte am Golf an - Trump droht mit weiteren US-Angriffen

Ungeachtet der Angriffsdrohungen von US-Präsident Donald Trump hat der Iran nach eigenen Angaben erneut US-Militärstützpunkte in Kuwait und den Vereinigten Arabischen Emiraten angegriffen. Die Attacken vom Donnerstag seien eine "Antwort auf Amerikas Verbrechen gegen das iranische "Volk", meldete das iranische Staatsfernsehen. Die kuwaitische Regierung sprach von einer "direkten Bedrohung" der Sicherheit des Golfstaats. Trump hatte Teheran zuvor mit weiteren US-Angriffen gedroht.

Menschenrechtsgericht stellt knapp 900 Verfahren gegen Russland ein

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte stellt wegen fehlender Mittel knapp 900 Verfahren einzelner Kläger gegen Russland ein. "Die erheblichen gerichtlichen Ressourcen, die für die Prüfung individueller Fälle nötig sind, können nicht als gerechtfertigt angesehen werden", erklärte das Gericht am Donnerstag in Straßburg. Insgesamt werden demnach 879 Verfahren von Klägern eingestellt, die Russland Menschenrechtsverletzungen vorwerfen.

Sánchez weist erneut marokkanische Verantwortung für Ceuta-Krise zurück

Gut einen Monat nach dem Andrang zehntausender Migranten auf Ceuta hat Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez erneut eine Verantwortung Marokkos als unbewiesen zurückgewiesen. Keine staatliche Stelle und keine internationale Organisation habe der Regierung "stichhaltige Beweise" dafür vorgelegt, dass Marokko die Ereignisse geplant oder gesteuert habe, sagte Sánchez am Donnerstag im Parlament. Damit stellte sich der Sozialist gegen einen am Mittwoch bekannt gewordenen spanischen Polizeibericht.

Gericht: Steuerrückstände von Gastronomen rechtfertigen Entzug von Betriebserlaubnis

Größere Steuerrückstände von Gastronomen können einem Gerichtsbeschluss aus Hessen zufolge zum Verlust der Betriebserlaubnis für deren Gaststätten führen. Das entschied das Verwaltungsgericht Gießen nach Angaben vom Donnerstag in einem Rechtsstreit zwischen einer Gaststättenbetreiberin und der Stadt Wetzlar. Eine gewerberechtliche Unzuverlässigkeit könnte sich auch aus der Verletzung "sonstiger Pflichten" jenseits der unmittelbar für eine Branche geltenden Spezialgesetze ergeben. (Az.: 8 L 2893/26.GI)