UNO entdeckt Tunnel unter einer ihrer Schulen im Gazastreifen

Pallade Veneta - UNO entdeckt Tunnel unter einer ihrer Schulen im Gazastreifen

POLITIK 01.12.2022

UNO entdeckt Tunnel unter einer ihrer Schulen im Gazastreifen / Foto: Mohammed ABED - AFP

Die Vereinten Nationen haben eigenen Angaben zufolge einen Tunnel unter einer ihrer Schulen im Gazastreifen gefunden. Das UN-Hilfswerk für palästinensische Flüchtlinge (UNRWA) habe kürzlich einen "künstlichen unterirdischen Hohlraum" unter den Schule identifiziert, hieß es in einer am Donnerstag veröffentlichten Erklärung. Die Organisation habe wegen dieses "ernsten" Verstoßes gegen ihre Neutralität und das internationale Recht "heftig bei den zuständigen Behörden in Gaza protestiert", hieß es weiter.

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Wie UNRWA mitteilte, wurde die Konstruktion mittlerweile "versiegelt". Sie habe ein "erhebliches Sicherheitsrisiko" für Kinder und UN-Personal dargestellt.

Die israelische Armee erklärte, bei dem Hohlraum habe es sich um einen Tunnel gehandelt, der von Kämpfern aus dem Gazastreifen gegraben worden sei. Wahrscheinlich sei der Tunnel infolge von Regenfällen entdeckt worden, hieß es aus Militärkreisen.

Die radikalislamische Hamas, die den von Israel abgeriegelten Gazastreifen kontrolliert, reagierte zunächst nicht auf UN-Mitteilung. In den vergangenen Jahren hatte die Hamas immer wieder unterirdische Gänge gebaut, von denen einige unter der Grenze hindurch bis auf israelisches Gebiet führten. Im Jahr 2017 war unter zwei UNRWA-Schulen im Flüchtlingslager Maghasi ebenfalls ein Tunnel entdeckt worden.

B.Fortunato--PV

Iran greift US-Stützpunkte am Golf an - Trump droht mit weiteren US-Angriffen

Ungeachtet der Angriffsdrohungen von US-Präsident Donald Trump hat der Iran nach eigenen Angaben erneut US-Militärstützpunkte in Kuwait und den Vereinigten Arabischen Emiraten angegriffen. Die Attacken vom Donnerstag seien eine "Antwort auf Amerikas Verbrechen gegen das iranische "Volk", meldete das iranische Staatsfernsehen. Die kuwaitische Regierung sprach von einer "direkten Bedrohung" der Sicherheit des Golfstaats. Trump hatte Teheran zuvor mit weiteren US-Angriffen gedroht.

Menschenrechtsgericht stellt knapp 900 Verfahren gegen Russland ein

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte stellt wegen fehlender Mittel knapp 900 Verfahren einzelner Kläger gegen Russland ein. "Die erheblichen gerichtlichen Ressourcen, die für die Prüfung individueller Fälle nötig sind, können nicht als gerechtfertigt angesehen werden", erklärte das Gericht am Donnerstag in Straßburg. Insgesamt werden demnach 879 Verfahren von Klägern eingestellt, die Russland Menschenrechtsverletzungen vorwerfen.

Sánchez weist erneut marokkanische Verantwortung für Ceuta-Krise zurück

Gut einen Monat nach dem Andrang zehntausender Migranten auf Ceuta hat Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez erneut eine Verantwortung Marokkos als unbewiesen zurückgewiesen. Keine staatliche Stelle und keine internationale Organisation habe der Regierung "stichhaltige Beweise" dafür vorgelegt, dass Marokko die Ereignisse geplant oder gesteuert habe, sagte Sánchez am Donnerstag im Parlament. Damit stellte sich der Sozialist gegen einen am Mittwoch bekannt gewordenen spanischen Polizeibericht.

Gericht: Steuerrückstände von Gastronomen rechtfertigen Entzug von Betriebserlaubnis

Größere Steuerrückstände von Gastronomen können einem Gerichtsbeschluss aus Hessen zufolge zum Verlust der Betriebserlaubnis für deren Gaststätten führen. Das entschied das Verwaltungsgericht Gießen nach Angaben vom Donnerstag in einem Rechtsstreit zwischen einer Gaststättenbetreiberin und der Stadt Wetzlar. Eine gewerberechtliche Unzuverlässigkeit könnte sich auch aus der Verletzung "sonstiger Pflichten" jenseits der unmittelbar für eine Branche geltenden Spezialgesetze ergeben. (Az.: 8 L 2893/26.GI)