Pallade Veneta - Künftige Leitung des Verteidigungsministeriums zunächst weiter offen

Offiziell bestätigt wurde der erwartete Rücktritt Lambrechts auch am Sonntag nicht. Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums hatte am Freitagabend auf Anfrage lediglich gesagt: "Es sind Gerüchte, die wir nicht kommentieren." Auch die SPD-Parteizentrale und das Kanzleramt wollten sich nicht äußern.

Gleichwohl wurde in Berlin von einem bevorstehenden Rücktritt Lambrechts ausgegangen. Als mögliche Nachfolgerinnen wurden die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, sowie die Parlamentarische Staatssekretärin im Verteidigungsministerium, Siemtje Möller (beide SPD), genannt. Auch über einen Wechsel von SPD-Chef Lars Klingbeil ins Kabinett oder einen Ressortwechsel von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) im Rahmen einer größeren Regierungsumbildung wurde spekuliert.

CDU-Chef Friedrich Merz rief Scholz auf, schnell Klarheit über die mögliche Neubesetzung des Verteidigungsressorts zu schaffen. Amtsinhaberin Christine Lambrecht (SPD) sei "von Anfang an mit dieser Aufgabe überfordert gewesen", sagte Merz am Samstag in Weimar. Es wäre gut, wenn die seit Freitagabend kursierenden Rücktrittsgerüchte "endlich mit einer Entscheidung des Bundeskanzlers abgeschlossen" würden. Weiteres Zögern schade der Bundeswehr.

"Eine mögliche Nachfolge muss sofort geklärt werden", verlangte auch CSU-Chef Markus Söder in der "Bild am Sonntag. Weiter forderte Söder: "Es darf keine Hängepartie geben. Und es muss diesmal Kompetenz vor innerparteilichen Proporz gehen." Unionsfraktionsvize Johann Wadephuls nannte im Redaktionsnetzwerk Deutschland einen Rücktritt Lambrechts "überfällig".

Die SPD kritisierte die Äußerungen aus den Reihen der CDU/CSU. "Die Angriffe und Häme der Union sind eine Frechheit gegenüber Christine Lambrecht", sagte Fraktionsvize Dirk Wiese der "Rheinischen Post". Wiese warf der CDU/CSU vor, sie habe "in den 16 Jahren ihrer Regierungszeit mit fünf Ministern die Bundeswehr in den schlechten Zustand gebracht, indem sie sich aktuell befindet". Daher wäre "etwas mehr Demut angebracht von Merz und Co".

"Der menschliche Umgang mit Lambrecht ist bei aller berechtigter Kritik unterirdisch", kritisierte auch Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch. Allerdings mahnte auch er in der "Rheinischen Post": "Der Kanzler ist gefordert, Christine Lambrecht endlich zurücktreten zu lassen und umgehend eine Nachfolge festzulegen."

Die Grünen-Verteidigungspolitikerin Agnieszka Brugger sagte Zeit Online, sie wünsche sich für die Nachfolge von Lambrecht eine Person, die "ohne viel große Show die liegengebliebenen Probleme, die seit Jahren da sind, sehr solide, sehr schnell mit Blick für zukunftsfeste Strukturen anpackt". Dabei wäre "Fachwissen schon von Vorteil", sagte sie weiter.

Über Rücktrittspläne Lambrechts hatte am Freitagabend zunächst die "Bild"-Zeitung berichtet. Die Initiative dazu komme von ihr selbst, schrieb die Zeitung unter Berufung auf "mehrere mit den Vorgängen vertraute Personen". Die "Süddeutsche Zeitung" berichtete unter Berufung auf das Umfeld Lambrechts, die Ministerin wolle ihr Amt kommende Woche niederlegen.

Ein als unglücklich empfundenes Video mit Neujahrsgrüßen der Ministerin hatte den Druck auf die seit langem in der Kritik stehende Lambrecht zuvor verstärkt. Grund für den nun den Berichten zufolge geplanten Rücktritt ist laut "Bild" die Ansicht Lambrechts, dass im Verteidigungsministerium ein Neuanfang notwendig sei.

U.Paccione--PV