Lambrecht bittet Scholz um Entlassung als Verteidigungsministerin

Pallade Veneta - Lambrecht bittet Scholz um Entlassung als Verteidigungsministerin

POLITIK 16.01.2023

Lambrecht bittet Scholz um Entlassung als Verteidigungsministerin / Foto: Odd ANDERSEN - AFP

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) um ihre Entlassung aus dem Amt gegeben. "Die monatelange mediale Fokussierung" auf ihre Person lasse "eine sachliche Berichterstattung und Diskussion" über Fragen der Bundeswehr und sicherheitspolitische Weichenstellungen "kaum zu", heißt es in einer schriftlichen Erklärung Lambrechts vom Montag. "Ich habe mich deshalb entschieden, mein Amt zur Verfügung zu stellen."

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Lambrecht ist gut 13 Monate im Amt gewesen. Sie stand nicht nur wegen massiver Ausrüstungsmängel und dem zögerlichen Kurs bei Waffenlieferungen an die Ukraine in der Kritik. Im Ministerium wurde auch ihre Amtsführung kritisiert. Ein als unglücklich empfundenes Video mit Neujahrsgrüßen der Ministerin hatte den Druck auf sie zuletzt nochmals verstärkt.

„Ich habe heute den Bundeskanzler um Entlassung aus dem Amt der Bundesministerin der Verteidigung gebeten", hieß es in der kurzen Erklärung von Lambrecht. "Die wertvolle Arbeit der Soldatinnen und Soldaten und der vielen motivierten Menschen im Geschäftsbereich muss im Vordergrund stehen."

Über Lambrechts Rücktrittspläne hatten Medien seit Freitagabend berichtet. Seitdem wird über eine Reihe möglicher Nachfolger spekuliert. Genannt werden aus der SPD unter anderem Parteichef Lars Klingbeil, Arbeitsminister Hubertus Heil, die Wehrbeauftragte Eva Högl, Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt und die parlamentarische Staatssekretärin im Bundesverteidigungsministerium, Siemtje Möller (SPD).

Lambrecht ist nach Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) das zweite Kabinettsmitglied, das in der Regierung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) seinen Rücktritt erklärt. Spiegel hatte mit ihrem Ausscheiden im April die Konsequenzen aus einem umstrittenen Frankreich-Urlaub während der Flugkatastrophe 2021 in ihrer Zeit als Landesumweltministerin in Rheinland-Pfalz gezogen.

D.Vanacore--PV

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Rund zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern liegt die AfD einer Umfrage zufolge in der Wählergunst weiter vorn. Die am Donnerstag veröffentlichte Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Norddeutschen Rundfunk sieht die Partei bei 35 Prozent. Im Vergleich zu einer vorangegangenen Umfrage von Anfang Juli ist das ein Prozentpunkt weniger. Die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig macht indes Boden gut und kann drei Punkte auf 32 Prozent hinzugewinnen.

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Für ihre Klausurtagung holt sich die SPD-Bundestagsfraktion Impulse aus dem Showgeschäft. Der Entertainer Hape Kerkeling werde bei dem Treffen der SPD-Abgeordneten am Donnerstag einen Vortrag zum Thema Demokratie und Toleranz halten, wie Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese den Funke-Zeitungen sagte. Der 61-jährige Kerkeling habe "nicht zuletzt in einer sehr persönlichen Rede in der Gedenkstätte Buchenwald ausgedrückt, wie wichtig ihm ein tolerantes, offenes und zusammenführendes Miteinander ist", sagte Wiese. Kerkelings Appell für den Erhalt der Demokratie habe "großen Widerhall gefunden".

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