Bündnis "Wir haben es satt" ruft zur Demonstration in Berlin auf

Pallade Veneta - Bündnis "Wir haben es satt" ruft zur Demonstration in Berlin auf

POLITIK 16.01.2023

Bündnis "Wir haben es satt" ruft zur Demonstration in Berlin auf / Foto: TOBIAS SCHWARZ - AFP

Das Bündnis "Wir haben es satt" hat nach zwei Jahren pandemiebedingter Pause in diesem Jahr wieder zu einer großen Demonstration gegen die Agrarpolitik der Regierung in Berlin aufgerufen. Das Motto für die Kundgebung am Samstag lautet "Gutes Essen für alle - statt Profite für wenige", wie das Bündnis am Montag mitteilte. Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) tue zu wenig für den notwendigen Umbau der Landwirtschaft und eine sozial gerechte Ernährungswende.

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Die Bundesregierung müsse sowohl das Höfe- als auch das Insektensterben stoppen, die Klimakrise ernsthaft bekämpfen und gutes Essen für alle sicherstellen, forderte das Bündnis. Dazu gehören über 100 Organisationen aus der Landwirtschaft, dem Umwelt- und Sozialbereich, Gewerkschaften und Lebensmittelhandwerk bis hin zu Erwerbslosen-Initiativen. Das Bündnis erwartet "viele tausende" Teilnehmerinnen und Teilnehmer.

Die Demonstration findet zeitgleich mit der Landwirtschaftsmesse Grüne Woche statt, die am Freitag startet und bis zum 29. Januar dauert. Die Messe in diesem Jahr ist die 87. Erwartet werden 1400 Ausstellende und rund 400.000 Besucherinnen und Besucher.

U.Paccione--PV

Umfrage: AfD in Mecklenburg-Vorpommern weiter vorn - SPD macht Boden gut

Rund zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern liegt die AfD einer Umfrage zufolge in der Wählergunst weiter vorn. Die am Donnerstag veröffentlichte Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Norddeutschen Rundfunk sieht die Partei bei 35 Prozent. Im Vergleich zu einer vorangegangenen Umfrage von Anfang Juli ist das ein Prozentpunkt weniger. Die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig macht indes Boden gut und kann drei Punkte auf 32 Prozent hinzugewinnen.

Treffen der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens in Weimar

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU), Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot und der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski kommen am Donnerstag zu Gesprächen in Weimar zusammen (Pk. gegen 10.30 Uhr). Auf der Tagesordnung des Treffens im Format des vor 35 Jahren ins Leben gerufenen sogenannten Weimarer Dreiecks stehen nach Angaben des Auswärtigen Amts unter anderem die aktuellen hybriden Bedrohungen durch Russland, die EU-Erweiterung sowie die europäische Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit.

Hape Kerkeling hält Vortrag bei der SPD-Bundestagsfraktion - für Demokratie

Für ihre Klausurtagung holt sich die SPD-Bundestagsfraktion Impulse aus dem Showgeschäft. Der Entertainer Hape Kerkeling werde bei dem Treffen der SPD-Abgeordneten am Donnerstag einen Vortrag zum Thema Demokratie und Toleranz halten, wie Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese den Funke-Zeitungen sagte. Der 61-jährige Kerkeling habe "nicht zuletzt in einer sehr persönlichen Rede in der Gedenkstätte Buchenwald ausgedrückt, wie wichtig ihm ein tolerantes, offenes und zusammenführendes Miteinander ist", sagte Wiese. Kerkelings Appell für den Erhalt der Demokratie habe "großen Widerhall gefunden".

"Kein Fan": Trump froh über Ausreise von Harry und Meghan

US-Präsident Donald Trump hat sich zufrieden über die Ausreise von Prinz Harry und seiner Familie aus den USA gezeigt. "Ich bin froh darüber. Ich war kein Fan", sagte Trump am Mittwoch im Oval Office in Washington. Harry und seine Frau Meghan Markle seien "ungeheuer respektlos gegenüber der Königin und König Charles" gewesen, sagte der Präsident.