Steinmeier sichert Selenskyj umfassende Unterstützung Deutschlands zu

Pallade Veneta - Steinmeier sichert Selenskyj umfassende Unterstützung Deutschlands zu

POLITIK 17.01.2023

Steinmeier sichert Selenskyj umfassende Unterstützung Deutschlands zu / Foto: Wolfgang Kumm - POOL/AFP

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in einem Videotelefonat die breite Unterstützung Deutschlands zugesichert. "Wir unterstützten die Ukraine politisch, humanitär, finanziell, militärisch - mit dem was wir können, und dem, was notwendig ist, abgestimmt mit unseren Verbündeten", sagte Steinmeier am Dienstag in dem Telefonat, wie seine Sprecherin Cerstin Gammelin im Onlinedienst Twitter mitteilte.

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Die Bundesrepublik stehe "fest an Ihrer Seite", versicherte Steinmeier seinem ukrainischen Amtskollegen demnach. Beide Länder seien in den zurückliegenden drei Jahrzehnten "durch Höhen und Tiefen gegangen". Deutschland habe die Ukraine politisch und wirtschaftlich auf ihrem Weg in Richtung Europa unterstützt, "aber nie kam es so sehr auf unsere Partnerschaft an wie jetzt", fügte der Bundespräsident mit Blick auf den seit fast einem Jahr anhaltenden russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine hinzu.

Steinmeier war nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine wegen seiner Russland-Politik in seinen früheren Ämtern als Kanzleramts- und Außenminister in die Kritik geraten. Er räumte Fehler ein, etwa in Bezug auf sein Festhalten an der umstrittenen Gas-Pipeline Nord Stream 2. Zudem distanzierte er sich von seinem einstigen politischen Weggefährten, Altkanzler Gerhard Schröder (SPD), wegen dessen langjähriger Tätigkeit für russische Energiekonzerne.

F.Abruzzese--PV

Umfrage: AfD in Mecklenburg-Vorpommern weiter vorn - SPD macht Boden gut

Rund zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern liegt die AfD einer Umfrage zufolge in der Wählergunst weiter vorn. Die am Donnerstag veröffentlichte Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Norddeutschen Rundfunk sieht die Partei bei 35 Prozent. Im Vergleich zu einer vorangegangenen Umfrage von Anfang Juli ist das ein Prozentpunkt weniger. Die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig macht indes Boden gut und kann drei Punkte auf 32 Prozent hinzugewinnen.

Treffen der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens in Weimar

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU), Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot und der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski kommen am Donnerstag zu Gesprächen in Weimar zusammen (Pk. gegen 10.30 Uhr). Auf der Tagesordnung des Treffens im Format des vor 35 Jahren ins Leben gerufenen sogenannten Weimarer Dreiecks stehen nach Angaben des Auswärtigen Amts unter anderem die aktuellen hybriden Bedrohungen durch Russland, die EU-Erweiterung sowie die europäische Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit.

Hape Kerkeling hält Vortrag bei der SPD-Bundestagsfraktion - für Demokratie

Für ihre Klausurtagung holt sich die SPD-Bundestagsfraktion Impulse aus dem Showgeschäft. Der Entertainer Hape Kerkeling werde bei dem Treffen der SPD-Abgeordneten am Donnerstag einen Vortrag zum Thema Demokratie und Toleranz halten, wie Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese den Funke-Zeitungen sagte. Der 61-jährige Kerkeling habe "nicht zuletzt in einer sehr persönlichen Rede in der Gedenkstätte Buchenwald ausgedrückt, wie wichtig ihm ein tolerantes, offenes und zusammenführendes Miteinander ist", sagte Wiese. Kerkelings Appell für den Erhalt der Demokratie habe "großen Widerhall gefunden".

"Kein Fan": Trump froh über Ausreise von Harry und Meghan

US-Präsident Donald Trump hat sich zufrieden über die Ausreise von Prinz Harry und seiner Familie aus den USA gezeigt. "Ich bin froh darüber. Ich war kein Fan", sagte Trump am Mittwoch im Oval Office in Washington. Harry und seine Frau Meghan Markle seien "ungeheuer respektlos gegenüber der Königin und König Charles" gewesen, sagte der Präsident.