Bewährungsstrafe in Berlin für 56-Jährigen wegen antiziganistischer Hassmails

Pallade Veneta - Bewährungsstrafe in Berlin für 56-Jährigen wegen antiziganistischer Hassmails

POLITIK 17.01.2023

Bewährungsstrafe in Berlin für 56-Jährigen wegen antiziganistischer Hassmails / Foto: LOIC VENANCE - AFP/Archiv

Weil er antiziganistische Hassmails verschickte, ist in Berlin ein 56-Jähriger zu einer zehnmonatigen Bewährungsstrafe verurteilt worden. Nach Angaben der Berliner Staatsanwaltschaft vom Dienstag wurde ein Strafbefehl wegen Volksverhetzung und Beleidigung inzwischen rechtskräftig. Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten verurteilte den Mann damit neben der Bewährungsstrafe zur Zahlung von 4000 Euro an die Organisation HateAid. Diese berät und unterstützt die Opfer von Hassrede im Internet.

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Der 56-Jährige hatte zwischen Oktober 2020 und Juli 2021 siebenmal antiziganistische Hassnachrichten an den Zentralrat der Sinti und Roma geschickt. In seinen Mails unterstellte er demnach den Sinti und Roma, auf Staatskosten zu leben sowie für Gruppenvergewaltigungen und Bandendiebstähle verantwortlich zu sein. Er habe von "Gaskammern" fabuliert und auch sonst erkennen lassen, dass er die Verfolgung der Sinti und Roma in der Zeit des Nationalsozialismus für legitim und angemessen erachte, zudem eine solche auch für die Gegenwart befürworten würde.

D.Vanacore--PV

Umfrage: AfD in Mecklenburg-Vorpommern weiter vorn - SPD macht Boden gut

Rund zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern liegt die AfD einer Umfrage zufolge in der Wählergunst weiter vorn. Die am Donnerstag veröffentlichte Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Norddeutschen Rundfunk sieht die Partei bei 35 Prozent. Im Vergleich zu einer vorangegangenen Umfrage von Anfang Juli ist das ein Prozentpunkt weniger. Die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig macht indes Boden gut und kann drei Punkte auf 32 Prozent hinzugewinnen.

Treffen der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens in Weimar

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU), Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot und der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski kommen am Donnerstag zu Gesprächen in Weimar zusammen (Pk. gegen 10.30 Uhr). Auf der Tagesordnung des Treffens im Format des vor 35 Jahren ins Leben gerufenen sogenannten Weimarer Dreiecks stehen nach Angaben des Auswärtigen Amts unter anderem die aktuellen hybriden Bedrohungen durch Russland, die EU-Erweiterung sowie die europäische Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit.

Hape Kerkeling hält Vortrag bei der SPD-Bundestagsfraktion - für Demokratie

Für ihre Klausurtagung holt sich die SPD-Bundestagsfraktion Impulse aus dem Showgeschäft. Der Entertainer Hape Kerkeling werde bei dem Treffen der SPD-Abgeordneten am Donnerstag einen Vortrag zum Thema Demokratie und Toleranz halten, wie Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese den Funke-Zeitungen sagte. Der 61-jährige Kerkeling habe "nicht zuletzt in einer sehr persönlichen Rede in der Gedenkstätte Buchenwald ausgedrückt, wie wichtig ihm ein tolerantes, offenes und zusammenführendes Miteinander ist", sagte Wiese. Kerkelings Appell für den Erhalt der Demokratie habe "großen Widerhall gefunden".

"Kein Fan": Trump froh über Ausreise von Harry und Meghan

US-Präsident Donald Trump hat sich zufrieden über die Ausreise von Prinz Harry und seiner Familie aus den USA gezeigt. "Ich bin froh darüber. Ich war kein Fan", sagte Trump am Mittwoch im Oval Office in Washington. Harry und seine Frau Meghan Markle seien "ungeheuer respektlos gegenüber der Königin und König Charles" gewesen, sagte der Präsident.