US-Außenminister Blinken reist Anfang Februar nach Peking

Pallade Veneta - US-Außenminister Blinken reist Anfang Februar nach Peking

POLITIK 17.01.2023

US-Außenminister Blinken reist Anfang Februar nach Peking / Foto: Stefani Reynolds - POOL/AFP/Archiv

Inmitten starker Spannungen reist US-Außenminister Antony Blinken Anfang Februar nach China. Blinken wird am 5. Februar zu einem zweitägigen Besuch in der chinesischen Hauptstadt Peking eintreffen, wie ein US-Regierungsvertreter am Dienstag sagte.

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Die Reise war im November beim Treffen von US-Präsident Joe Biden mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping am Rande des G20-Gipfels in Indonesien angekündigt worden. Es ist die erste China-Reise eines US-Außenministers seit mehr als vier Jahren. Zuletzt war Blinkens republikanischer Vorgänger Mike Pompeo - ein Hardliner in der China-Politik - im Oktober 2018 nach China gereist.

Das chinesische Außenministerium begrüßte am Dienstag Blinkens Reise. Außenamtssprecher Wang Wenbin sagte, das Verhältnis beider Länder müsse zurück "auf den Pfad einer gesunden und stabilen Entwicklung" gebracht werden.

Zwischen den beiden Großmächten gibt es eine Reihe von Konfliktthemen, darunter Chinas Politik gegenüber Taiwan und Hongkong, der Umgang der Regierung in Peking mit der muslimischen Minderheit der Uiguren, der Ukraine-Krieg, das nordkoreanische Atom- und Raketenprogramm sowie Handelsstreitigkeiten. Die Biden-Regierung sieht das wirtschaftlich und militärisch aufstrebende China als weltweit größte geopolitische Herausforderung an.

Biden und Xi hatten sich bei ihrem Treffen auf der indonesischen Insel Bali - ihrer ersten persönlichen Begegnung als Präsidenten - um Entspannung bemüht. Die Gegensätze zwischen beiden Ländern wurden aber einmal mehr deutlich. Biden setzt nach eigenen Worten auf einen energischen, zugleich aber "verantwortungsvollen" Wettbewerb mit China.

O.Pileggi--PV

Umfrage: AfD in Mecklenburg-Vorpommern weiter vorn - SPD macht Boden gut

Rund zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern liegt die AfD einer Umfrage zufolge in der Wählergunst weiter vorn. Die am Donnerstag veröffentlichte Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Norddeutschen Rundfunk sieht die Partei bei 35 Prozent. Im Vergleich zu einer vorangegangenen Umfrage von Anfang Juli ist das ein Prozentpunkt weniger. Die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig macht indes Boden gut und kann drei Punkte auf 32 Prozent hinzugewinnen.

Treffen der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens in Weimar

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU), Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot und der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski kommen am Donnerstag zu Gesprächen in Weimar zusammen (Pk. gegen 10.30 Uhr). Auf der Tagesordnung des Treffens im Format des vor 35 Jahren ins Leben gerufenen sogenannten Weimarer Dreiecks stehen nach Angaben des Auswärtigen Amts unter anderem die aktuellen hybriden Bedrohungen durch Russland, die EU-Erweiterung sowie die europäische Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit.

Hape Kerkeling hält Vortrag bei der SPD-Bundestagsfraktion - für Demokratie

Für ihre Klausurtagung holt sich die SPD-Bundestagsfraktion Impulse aus dem Showgeschäft. Der Entertainer Hape Kerkeling werde bei dem Treffen der SPD-Abgeordneten am Donnerstag einen Vortrag zum Thema Demokratie und Toleranz halten, wie Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese den Funke-Zeitungen sagte. Der 61-jährige Kerkeling habe "nicht zuletzt in einer sehr persönlichen Rede in der Gedenkstätte Buchenwald ausgedrückt, wie wichtig ihm ein tolerantes, offenes und zusammenführendes Miteinander ist", sagte Wiese. Kerkelings Appell für den Erhalt der Demokratie habe "großen Widerhall gefunden".

"Kein Fan": Trump froh über Ausreise von Harry und Meghan

US-Präsident Donald Trump hat sich zufrieden über die Ausreise von Prinz Harry und seiner Familie aus den USA gezeigt. "Ich bin froh darüber. Ich war kein Fan", sagte Trump am Mittwoch im Oval Office in Washington. Harry und seine Frau Meghan Markle seien "ungeheuer respektlos gegenüber der Königin und König Charles" gewesen, sagte der Präsident.