Bundeswehrverband begrüßt Berufung von Pistorius zum neuen Verteidigungsminister

Pallade Veneta - Bundeswehrverband begrüßt Berufung von Pistorius zum neuen Verteidigungsminister

POLITIK 18.01.2023

Bundeswehrverband begrüßt Berufung von Pistorius zum neuen Verteidigungsminister / Foto: Christof STACHE - AFP/Archiv

Der Bundeswehrverband begrüßt die Nominierung von Boris Pistorius (SPD) zum neuen Verteidigungsminister. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) habe mit dieser Personalentscheidung unterstrichen, "welche Bedeutung er dem Amt des Verteidigungsministers beimisst", sagte Verbandschef André Wüstner der "Welt" (Mittwochsausgabe). "Unabhängig von Quote und Proporz hat er die aus seiner Sicht am besten geeignete Persönlichkeit ausgewählt."

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Pistorius sei "hochgeachtet" und beherrsche als langjähriger niedersächsischer Innenminister die Mechanismen des Regierungshandelns ebenso wie die Regeln des Parlamentsbetriebs, sagte Wüstner. Der neue Verteidigungsminister gehöre "zu den politischen Schwergewichten in der SPD".

Vor Pistorius stehen laut Wüstner große Herausforderungen: "Die Lage der Bundeswehr ist so prekär wie nie zuvor." Der neue Minister müsse sich "zügig ein Lagebild verschaffen" und Reformen "mit Hochdruck vorantreiben". Es müssten "personelle, infrastrukturelle sowie materielle Lücken" geschlossen werden.

Pistorius war am Dienstag von Bundeskanzler Olaf Scholz an die Spitze des Verteidigungsressorts berufen worden. Er soll am Donnerstag von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier offiziell ernannt und anschließend im Bundestag vereidigt werden. Seine Vorgängerin Christine Lambrecht (SPD) war nach anhaltender Kritik zurückgetreten.

N.Tartaglione--PV

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Für ihre Klausurtagung holt sich die SPD-Bundestagsfraktion Impulse aus dem Showgeschäft. Der Entertainer Hape Kerkeling werde bei dem Treffen der SPD-Abgeordneten am Donnerstag einen Vortrag zum Thema Demokratie und Toleranz halten, wie Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese den Funke-Zeitungen sagte. Der 61-jährige Kerkeling habe "nicht zuletzt in einer sehr persönlichen Rede in der Gedenkstätte Buchenwald ausgedrückt, wie wichtig ihm ein tolerantes, offenes und zusammenführendes Miteinander ist", sagte Wiese. Kerkelings Appell für den Erhalt der Demokratie habe "großen Widerhall gefunden".

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