Pallade Veneta - Berlin, Paris und Washington kündigen gemeinsame Reaktion auf Putins Vorgehen an

Berlin, Paris und Washington kündigen gemeinsame Reaktion auf Putins Vorgehen an


Berlin, Paris und Washington kündigen gemeinsame Reaktion auf Putins Vorgehen an
Berlin, Paris und Washington kündigen gemeinsame Reaktion auf Putins Vorgehen an

Die USA, Frankreich und Deutschland haben eine gemeinsame Reaktion auf die Anerkennung der Separatisten-Gebiete in der Ostukraine durch Russland angekündigt. Der Schritt des russischen Präsidenten Wladimir Putin stelle einen "klaren Bruch des Minsker Abkommens" dar und werde von Washington, Paris und Berlin "scharf" verurteilt, erklärte der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, am Montagabend nach einem Telefonat der Staats- und Regierungschefs. "Dieser Schritt werde nicht unbeantwortet bleiben."

Textgröße ändern:

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), US-Präsident Joe Biden und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hätten sich "solidarisch mit der Ukraine" erklärt und die "bislang zurückhaltende Reaktion" der Ukraine unter Präsident Wolodymyr Selenskyj gewürdigt, hieß es in der Erklärung weiter. "Die Partner waren sich einig, nicht nachzulassen in ihrem Einsatz für die territoriale Integrität und Souveränität der Ukraine." Zugleich wollten sie sich "nach Kräften dafür engagieren, eine weitere Eskalation der Lage zu verhindern".

Biden sprach am Montag auch mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj. Der US-Präsident bekräftigte auch dabei nach Angaben des Weißen Hauses die Unterstützung der USA für die "Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine".

R.Zaccone--PV

Empfohlen

Pflegeversicherung: Krankenkassen erwarten trotz Reformen noch Defizit

Der GKV-Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenkassen sieht trotz von der Regierung auf den Weg gebrachter Reformen noch eine Finanzlücke bei der Pflegeversicherung. "Das ist alles hochgradig auf Kante genäht", sagte der GKV-Vorstandsvorsitzende Oliver Blatt der "Rheinischen Post" vom Montag. "Im nächsten Jahr bleibt unseren Berechnungen nach immer noch eine Lücke von einer Milliarde Euro."

Japans Regierungschefin wirbt für stabile Beziehungen mit China

Vor dem Hintergrund anhaltender Spannungen mit China hat Japans Regierungschefin Sanae Takaichi für stabile Beziehungen zum Nachbarland geworben. China sei ein "wichtiger Nachbar", zu dem ihr Land "trotz aller Schwierigkeiten" im Laufe der Jahre langfristige Beziehungen aufgebaut habe, sagte Takaichi am Montag in einer Grundsatzrede vor dem Parlament.

Berliner CDU-Chef Evers sieht "fehlende Empathie und Nahbarkeit" bei Merz

Der Berliner CDU-Chef Stefan Evers hat Zweifel, ob Friedrich Merz (CDU) noch der Richtige für das Amt des Bundeskanzlers ist. Dem "Tagesspiegel" vom Montag sagte Evers: "Jeder Spitzenpolitiker muss im Sinne der Sache immer wieder bewerten, ob irgendwann ein Punkt erreicht ist, an dem man den eigenen Überzeugungen womöglich mehr im Wege steht, als dass man ihnen nutzt."

Präsidentenstichwahl in Brasilien zwischen rechtem Bolsonaro und linkem Lula

Bei der Präsidentschaftswahl in Kolumbien haben es der rechtsgerichtete Senator Flávio Bolsonaro und der linksgerichtete Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva in die Stichwahl geschafft. In der ersten Runde kam Bolsonaro am Sonntag laut Wahlgericht auf überraschend starke 47 Prozent der Stimmen, der als Favorit geltende Lula landete mit 45 Prozent auf Platz zwei. Die Wahl gilt als richtungsweisend für einen möglichen Rechtsruck in der größten Volkswirtschaft Lateinamerikas.

Textgröße ändern: