Pallade Veneta - Högl fordert Diskussion über mögliche neue Form von Wehrpflicht

Pallade Veneta - Högl fordert Diskussion über mögliche neue Form von Wehrpflicht - FDP skeptisch

Högl fordert Diskussion über mögliche neue Form von Wehrpflicht - FDP skeptisch

POLITIK 08.02.2023

Högl fordert Diskussion über mögliche neue Form von Wehrpflicht - FDP skeptisch / Foto: Christof STACHE - AFP/Archiv

Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), wünscht sich eine gesellschaftspolitische Diskussion über die mögliche Einführung einer neuen Art der Wehrpflicht. "Wir müssen die Debatte jetzt beginnen", sagte sie der "Augsburger Allgemeinen" vom Mittwoch. Es gehe dabei auch um die Frage, "wie viel Zwang, wie viel Freiwilligkeit nötig ist". FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai warnte hingegen vor "Pseudo-Debatten" und betonte: "Die Wehrpflicht ist Geschichte."

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Ausgelöst hatte die jüngste Debatte um die Wehrpflicht der neue Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). Er bezeichnete Ende Januar in einem Interview mit der "Süddeutschen Zeitung" die Aussetzung der Wehrpflicht 2011 als "Fehler". Pistorius argumentierte, die Wehrpflicht sei unter anderem wichtig gewesen, um in der Gesellschaft einen stärkeren Bezug zur Bundeswehr zu haben.

Högl zeigte sich erfreut, dass wieder über die Wehrpflicht diskutiert wird. Es müsse langfristig aber um neue Formen gehen. "Ich will nicht zur alten Wehrpflicht zurück", betonte Högl. "Es würde Jahre dauern, bis man überhaupt Konzepte hat, bis die Infrastruktur und Ausbildungskapazitäten aufgebaut wären", gab sie zu bedenken. Klar sei jedenfalls: "Wir brauchen auf jeden Fall mehr Personal bei der Bundeswehr."

FDP-Generalsekretär Djir-Sarai bekräftigte die ablehnende Haltung seiner Partei zu einer erneuten Wehrpflicht. "Wir stärken die Bundeswehr nicht mit Pseudo-Debatten über eine Wiedereinführung der Wehrpflicht. Die Wehrpflicht ist Geschichte", sagte er den Zeitungen der Mediengruppe Bayern (Donnerstagsausgaben).

"Wir müssen jetzt nach vorne schauen und eine Diskussion über eine neue Konzeption der erweiterten Reserve führen, damit die Truppe mit erfahrenen und hochspezialisierten Kräften nach Bedarf verstärkt werden kann", sagte Djir-Sarai weiter. "Deshalb sollten wir über eine Erhöhung der Stellen für Reservisten nachdenken." Auch müsse die Erfassung und Verwendung der Reserve besser organisiert werden.

A.Fallone--PV

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