Pallade Veneta - Nigeria wählt einen neuen Präsidenten und ein neues Parlament

Nigeria wählt einen neuen Präsidenten und ein neues Parlament


Nigeria wählt einen neuen Präsidenten und ein neues Parlament
Nigeria wählt einen neuen Präsidenten und ein neues Parlament / Foto: John Wessels - AFP

In Nigeria hat die Wahl eines neuen Präsidenten und eines neuen Parlaments stattgefunden. Kurz nach Öffnung der Wahllokale waren in zahlreichen Städten - darunter Lagos, Port Harcourt oder Kano - noch keine Wahlhelfer vor Ort oder Material fehlte, wie AFP-Journalisten berichteten. Die Wahlbeteiligung war zunächst gering.

Textgröße ändern:

Insgesamt bewarben sich 17 Männer und eine Frau um die Nachfolge von Präsident Muhammadu Buhari, der nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten darf. Erwartet wurde ein spannendes Rennen, das auch mit einer Stichwahl enden könnte.

Zum ersten Mal seit dem Ende der Militärregierung 1999 war ein dritter aussichtsreicher Kandidat in Sicht, der die Dominanz der regierenden Partei All Progressives Congress (APC) und der größten Oppositionspartei Peoples Democratic Party (PDP) auf die Probe stellen will: Der 61-jährige Peter Obi von der Labour-Partei spricht vor allem junge Wähler an und fordert den früheren Vizepräsidenten Atiku Abubakar von der PDP und den ehemaligen Gouverneur von Lagos, Bola Tinubu von der APC, heraus.

"Diesmal wird es anders sein, wir haben drei Kandidaten", sagte Friday Ikwuako, ein 55-jähriger Schulangestellter, der im wohlhabenden Stadtteil Ikoyi der Wirtschaftsmetropole Lagos darauf wartete, seine Stimme abzugeben. "Wir wollen einen Regierungswechsel."

Unter den 93,5 Millionen registrierten Wählern in der bevölkerungsreichsten Demokratie Afrikas sind in diesem Jahr fast zehn Millionen neu registrierte Wähler, die den entscheidenden Unterschied machen könnten.

Um zu gewinnen, muss ein Kandidat die meisten Stimmen erhalten und außerdem mindestens 25 Prozent in zwei Dritteln der 36 nigerianischen Bundesstaaten. Wenn kein Kandidat die Bedingungen erfüllt, erfolgt drei Wochen später eine Stichwahl. Neben dem Präsidenten werden auch die Abgeordneten des Parlaments und des Senats neu gewählt.

Wahlen in Nigeria waren in den vergangenen Jahren häufig von Gewalt, logistischen Problemen und Vorwürfen der Wahlfälschung begleitet. In diesem Jahr ist die Wahlkommission nach Einschätzung vieler Experten aber besser vorbereitet: Die Wähler sind biometrisch registriert und die Ergebnisse sollen elektronisch übertragen werden. Rund 400.000 Sicherheitskräfte sind im Land stationiert, um die Stimmabgabe zu sichern.

Die Wahllokale schließen um 14.30 Uhr MEZ, doch wer zu diesem Zeitpunkt in der Warteschlange steht, darf seine Stimme noch abgeben. Mit Ergebnissen der Wahlbehörde wird ab Sonntag gerechnet.

Die 216 Millionen Einwohner Nigerias haben mit Bargeldknappheit, einer Inflation von über 20 Prozent und der schon Jahre andauernden Gewalt durch die Dschihadistenmiliz Boko Haram zu kämpfen.

F.Amato--PV

Empfohlen

Berlin: Eralp hält Bundesgesetz zu Vergesellschaftungen für verfassungswidrig

Die Berliner Linken-Spitzenkandidatin und mögliche künftige Regierende Bürgermeisterin Elif Eralp hält die Pläne des Bundes zur Erschwerung von Vergesellschaftung großer Immobilienunternehmen für verfassungswidrig. Damit werde versucht, den Artikel 15 des Grundgesetzes, der Vergesellschaftungen vorsieht, auszuhöhlen, sagte Eralp am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". "Man kann nicht durch ein Bundesgesetz unmöglich machen, was das Grundgesetz vorsieht und wofür die Berlinerinnen und Berliner gestimmt haben."

Japans Ex-Regierungschef Fukuda im Alter von 90 Jahren gestorben

Der frühere japanische Regierungschef Yasuo Fukuda ist tot. Fukuda sei am Donnerstag im Alter von 90 Jahren gestorben, teilte ein Vertreter der derzeit regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) der Nachrichtenagentur AFP am Montag mit. Der LDP-Politiker Fukuda hatte im September 2007 die Regierungsgeschäfte übernommen, nachdem Ministerpräsident Shinzo Abe verstorben war. Ein Jahr später, im September 2008, trat Fukuda zurück.

Investitionsschutzgesetz: SPD-Innenpolitiker zweifelt an Verfassungsmäßigkeit

In der SPD-Bundestagsfraktion gibt es Vorbehalte gegen die Pläne von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU), mit einem Investitionsschutzgesetz die Vergesellschaftung großer privater Wohnungsbestände zu erschweren. "Wenn Dobrindt Vergesellschaftungen tatsächlich verfassungskonform unterbinden will, dann soll er den regulären Weg gehen: das Grundgesetz ändern", sagte der Berichterstatter für Mietrecht, Hakan Demir (SPD), dem "Tagesspiegel". Dobrindt wisse, dass er dafür keine Zweidrittelmehrheit habe. Deshalb bewege er sich "auf verfassungsrechtlich rutschigem Boden".

Düsseldorf installiert 18 Vielfalts-Ampelpärchen

Nach einer politischen und rechtlichen Debatte hat Düsseldorf an 18 Fußgängerampeln neue Symbole mit gleich- und gemischtgeschlechtlichen Paaren eingesetzt.

Textgröße ändern: