Bundeskanzler Scholz schließt Indien-Besuch in Bangalore ab

Pallade Veneta - Bundeskanzler Scholz schließt Indien-Besuch in Bangalore ab

POLITIK 26.02.2023

Bundeskanzler Scholz schließt Indien-Besuch in Bangalore ab / Foto: Markus Schreiber - POOL/AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist zum Abschluss seines Indien-Besuchs am Sonntag in die Wirtschaftsmetropole Bangalore im Süden des Landes. Dort stehen unter anderem Besuche einer Niederlassung des deutschen Softwarespezialisten SAP und eines Herstellers von austauschbaren Batteriezellen für Elektro-Kleintransporter auf dem Programm.

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Am Samstag hatte Scholz in der Hauptstadt Neu Delhi zunächst Indiens Premierminister Narendra Modi getroffen. Der Kanzler warb dabei für eine klare Positionierung zum russischen Angriffskrieg in der Ukraine. Modi pochte seinerseits auf eine Konfliktlösung durch Dialog und Diplomatie. Indien ist bei Rüstung und Energielieferungen stark von Russland abhängig und hat den Angriffskrieg in der Ukraine bisher nicht verurteilt.

F.Dodaro--PV

Japans Ex-Regierungschef Fukuda im Alter von 90 Jahren gestorben

Der frühere japanische Regierungschef Yasuo Fukuda ist tot. Fukuda sei am Donnerstag im Alter von 90 Jahren gestorben, teilte ein Vertreter der derzeit regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) der Nachrichtenagentur AFP am Montag mit. Der LDP-Politiker Fukuda hatte im September 2007 die Regierungsgeschäfte übernommen, nachdem Ministerpräsident Shinzo Abe verstorben war. Ein Jahr später, im September 2008, trat Fukuda zurück.

Investitionsschutzgesetz: SPD-Innenpolitiker zweifelt an Verfassungsmäßigkeit

In der SPD-Bundestagsfraktion gibt es Vorbehalte gegen die Pläne von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU), mit einem Investitionsschutzgesetz die Vergesellschaftung großer privater Wohnungsbestände zu erschweren. "Wenn Dobrindt Vergesellschaftungen tatsächlich verfassungskonform unterbinden will, dann soll er den regulären Weg gehen: das Grundgesetz ändern", sagte der Berichterstatter für Mietrecht, Hakan Demir (SPD), dem "Tagesspiegel". Dobrindt wisse, dass er dafür keine Zweidrittelmehrheit habe. Deshalb bewege er sich "auf verfassungsrechtlich rutschigem Boden".

Venezuela: Oppositionspolitikerin Machado nach fast einem Jahr Exil heimgekehrt

Nach knapp einem Jahr im Exil ist die führende venezolanische Oppositionspolitikerin und Friedensnobelpreisträgerin María Corina Machado überraschend in ihr Heimatland zurückgekehrt. Am Sonntag (Ortszeit) traf Machado unter dem Jubel ihrer Anhänger in der Hauptstadt Caracas ein, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP beobachteten. Zuvor hatte sie im Onlinedienst X geschrieben: "Ich bin hier. Bei euch." Machados Rückkehr dürfte eine Herausforderung für die von den USA unterstützte Übergangsregierung von Delcy Rodríguez sein.

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