Gespräche zwischen Israelis und Palästinensern in Jordanien

Pallade Veneta - Gespräche zwischen Israelis und Palästinensern in Jordanien

POLITIK 26.02.2023

Gespräche zwischen Israelis und Palästinensern in Jordanien / Foto: Jaafar ASHTIYEH - AFP

Nach der jüngsten Gewalteskalation in den Palästinensergebieten kommen Vertreter Israels und der Palästinenser am Sonntag in Jordanien zu Gesprächen zusammen. Ziel des "sicherheitspolitischen" Treffens sei es, "Vertrauen" zwischen beiden Seiten aufzubauen, sagte ein Vertreter der jordanischen Regierung. Das Treffen solle dazu beitragen, die Lage zu beruhigen. Teilnehmen sollen auch Vertreter der USA und Ägyptens.

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Bei einem Einsatz der israelischen Armee in Nablus im Westjordanland waren am Mittwoch nach palästinensischen Angaben mindestens elf Menschen getötet worden, darunter ein 16-jähriger Junge. 80 Menschen wurden verletzt. Es war der blutigste israelische Armeeeinsatz im Westjordanland seit 2005. Am Donnerstag wurden aus dem Gazastreifen mehrere Raketen auf Israel abgefeuert. Die israelische Armee flog daraufhin Luftangriffe auf Ziele in dem Palästinensergebiet.

A.Saggese--PV

Japans Ex-Regierungschef Fukuda im Alter von 90 Jahren gestorben

Der frühere japanische Regierungschef Yasuo Fukuda ist tot. Fukuda sei am Donnerstag im Alter von 90 Jahren gestorben, teilte ein Vertreter der derzeit regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) der Nachrichtenagentur AFP am Montag mit. Der LDP-Politiker Fukuda hatte im September 2007 die Regierungsgeschäfte übernommen, nachdem Ministerpräsident Shinzo Abe verstorben war. Ein Jahr später, im September 2008, trat Fukuda zurück.

Investitionsschutzgesetz: SPD-Innenpolitiker zweifelt an Verfassungsmäßigkeit

In der SPD-Bundestagsfraktion gibt es Vorbehalte gegen die Pläne von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU), mit einem Investitionsschutzgesetz die Vergesellschaftung großer privater Wohnungsbestände zu erschweren. "Wenn Dobrindt Vergesellschaftungen tatsächlich verfassungskonform unterbinden will, dann soll er den regulären Weg gehen: das Grundgesetz ändern", sagte der Berichterstatter für Mietrecht, Hakan Demir (SPD), dem "Tagesspiegel". Dobrindt wisse, dass er dafür keine Zweidrittelmehrheit habe. Deshalb bewege er sich "auf verfassungsrechtlich rutschigem Boden".

Venezuela: Oppositionspolitikerin Machado nach fast einem Jahr Exil heimgekehrt

Nach knapp einem Jahr im Exil ist die führende venezolanische Oppositionspolitikerin und Friedensnobelpreisträgerin María Corina Machado überraschend in ihr Heimatland zurückgekehrt. Am Sonntag (Ortszeit) traf Machado unter dem Jubel ihrer Anhänger in der Hauptstadt Caracas ein, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP beobachteten. Zuvor hatte sie im Onlinedienst X geschrieben: "Ich bin hier. Bei euch." Machados Rückkehr dürfte eine Herausforderung für die von den USA unterstützte Übergangsregierung von Delcy Rodríguez sein.

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