Ägyptens Außenminister besucht nach jahrelanger Eiszeit Syrien und die Türkei

Pallade Veneta - Ägyptens Außenminister besucht nach jahrelanger Eiszeit Syrien und die Türkei

POLITIK 27.02.2023

Ägyptens Außenminister besucht nach jahrelanger Eiszeit Syrien und die Türkei / Foto: Amanuel Sileshi - AFP/Archiv

Nach mehr als zehn Jahren diplomatischer Eiszeit besucht der ägyptische Außenminister Sameh Schukri am Montag Syrien und die Türkei. Mit der Reise will Ägypten nach Angaben des Außenministeriums beiden Ländern seine "Solidarität" nach dem verheerenden Erdbeben im syrisch-türkischen Grenzgebiet zeigen. Kurz nach dem Beben hatte der ägyptische Präsident Abdel Fattah al-Sisi bereits mit dem syrischen Machthaber Baschar al-Assad und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan telefoniert.

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Assad ist seit Beginn des Bürgerkriegs 2011 international weitgehend isoliert. Auch viele arabische Länder brachen die Beziehungen zu Damaskus ab. Das Erdbeben vom 6. Februar hat jedoch zu einer Wiederannäherung geführt. Die Beziehungen zwischen Kairo und Ankara hatten sich schon zuvor wieder verbessert. Ankara hatte praktisch alle Beziehungen zu Kairo abgebrochen, nachdem 2013 Präsident Mohammed Mursi, ein enger Verbündeter Erdogans, gestürzt worden war.

R.Zaccone--PV

Japans Ex-Regierungschef Fukuda im Alter von 90 Jahren gestorben

Der frühere japanische Regierungschef Yasuo Fukuda ist tot. Fukuda sei am Donnerstag im Alter von 90 Jahren gestorben, teilte ein Vertreter der derzeit regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) der Nachrichtenagentur AFP am Montag mit. Der LDP-Politiker Fukuda hatte im September 2007 die Regierungsgeschäfte übernommen, nachdem Ministerpräsident Shinzo Abe verstorben war. Ein Jahr später, im September 2008, trat Fukuda zurück.

Investitionsschutzgesetz: SPD-Innenpolitiker zweifelt an Verfassungsmäßigkeit

In der SPD-Bundestagsfraktion gibt es Vorbehalte gegen die Pläne von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU), mit einem Investitionsschutzgesetz die Vergesellschaftung großer privater Wohnungsbestände zu erschweren. "Wenn Dobrindt Vergesellschaftungen tatsächlich verfassungskonform unterbinden will, dann soll er den regulären Weg gehen: das Grundgesetz ändern", sagte der Berichterstatter für Mietrecht, Hakan Demir (SPD), dem "Tagesspiegel". Dobrindt wisse, dass er dafür keine Zweidrittelmehrheit habe. Deshalb bewege er sich "auf verfassungsrechtlich rutschigem Boden".

Venezuela: Oppositionspolitikerin Machado nach fast einem Jahr Exil heimgekehrt

Nach knapp einem Jahr im Exil ist die führende venezolanische Oppositionspolitikerin und Friedensnobelpreisträgerin María Corina Machado überraschend in ihr Heimatland zurückgekehrt. Am Sonntag (Ortszeit) traf Machado unter dem Jubel ihrer Anhänger in der Hauptstadt Caracas ein, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP beobachteten. Zuvor hatte sie im Onlinedienst X geschrieben: "Ich bin hier. Bei euch." Machados Rückkehr dürfte eine Herausforderung für die von den USA unterstützte Übergangsregierung von Delcy Rodríguez sein.

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