Scholz: Aserbaidschan ist wichtiger Partner bei der Diversifizierung der Energie

Pallade Veneta - Scholz: Aserbaidschan ist wichtiger Partner bei der Diversifizierung der Energie

POLITIK 14.03.2023

Scholz: Aserbaidschan ist wichtiger Partner bei der Diversifizierung der Energie / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht in Aserbaidschan in Energiefragen einen "Partner von wachsender Bedeutung". Vor allem bei der "Diversifizierung der Energie" sei das Land am Kaspischen Meer wichtig, sagte Scholz am Dienstag nach einem Treffen mit dem Präsidenten von Aserbaidschan, Ilham Alijew, im Kanzleramt in Berlin. Scholz verwies dabei auch auf den Ausbau erneuerbarer Energien in Aserbaidschan, mit dem das Land auch zur "Stärkung der Energiesicherheit Europas" beitrage.

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Aserbaidschan sei ein "zuverlässiger Partner" beim Export von Gas und Öl und verfüge im Bereich der erneuerbaren Energien über "großes Potenzial", betonte Alijew. Allein durch Windenergieanlagen im Kaspischen Meer könnten 157 Milliarden Gigawatt Strom erzeugt werden. Er hob hervor, dass die Investitionen in erneuerbare Energien in Aserbaidschan "von Jahr zu Jahr" wüchsen. Dadurch könne sein Land mehr Strom erzeugen und dadurch auch mehr Energie nach Europa exportieren.

Aserbaidschan und die EU hatten nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine eine Absichtserklärung unterzeichnet, die vorsieht, dass das Land in vier bis fünf Jahren 20 Milliarden Kubikmeter Erdgas nach Europa exportiert. Dies entspricht einer Verdopplung der jetzigen Exportzahlen. Alijew betonte, dass er auf die Unterzeichnung langfristiger Verträge setze.

A.Graziadei--PV

Konflikt mit Bundesspitze: Thüringer BSW-Abgeordnete verlassen Partei und Fraktion

Der Konflikt zwischen der Bundesspitze des BSW und dem Thüringer Landesverband entwickelt sich zunehmend zu einer Zerreißprobe für die Partei. Wie die Zeitung "Welt" am Mittwoch berichtete, erklärten drei BSW-Landtagsabgeordnete in Thüringen ihren Austritt aus Partei und Fraktion. Grund ist demnach scharfe Kritik an der BSW-Bundesspitze und den dadurch ausgelösten innerparteilichen Konflikten. Das Thüringer Regierungsbündnis aus CDU, SPD und BSW wollen sie weiter unterstützen.

Bundesregierung will frühkindliche Bildung stärken

Die Bundesregierung will die frühkindliche Bildung stärken. Das Kabinett beschloss am Mittwoch einen Gesetzentwurf von Familienministerin Karin Prien (CDU) zur Qualitätsentwicklung in der Kindertagesbetreuung. Ein Schwerpunkt liegt auf der Feststellung des Sprach- und Entwicklungsstands von Vierjährigen, deren gezielter Förderung sowie auf weiteren Maßnahmen zur Erleichterung des Übergangs in die Grundschule.

Terrorermittlungen nach Angriff auf Umspannwerk in Brandenburg

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Paritätischer: Sinkende Kinderzahlen lösen Kita-Probleme nicht

Sinkende Kinderzahlen lösen aus Sicht des Paritätischen Gesamtverbands die strukturellen Betreuungsprobleme in vielen Kitas nicht. In seinem Kita-Bericht 2026 verwies der Wohlfahrtsverband am Mittwoch auf starke regionale Unterschiede, zu geringe Personalschlüssel und eingeschränkte Betreuung. Vor allem in vielen ostdeutschen Bundesländern gebe es Probleme.