Scholz sieht in Japan Vorbild für Rohstoffsicherung

Pallade Veneta - Scholz sieht in Japan Vorbild für Rohstoffsicherung

POLITIK 17.03.2023

Scholz sieht in Japan Vorbild für Rohstoffsicherung / Foto: Shuji Kajiyama - POOL/AFP

Unmittelbar vor seiner Reise nach Japan hat Bundeskanzler Olaf Scholz das ostasiatische Land bei der Frage der Rohstoffsicherung als Vorbild bezeichnet. "Japan folgt da lange schon einem strategischen Ansatz. Ich bin überzeugt, davon können wir einiges lernen", sagte er dem "Handelsblatt" (Freitagsausgabe).

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Die Bundesregierung entwickele gerade die Rohstoffstrategie weiter, sagte Scholz. Ziel sei es dabei, "dass die Rohstoffgewinnung ein privatwirtschaftliches Geschäft bleibt, die Unternehmen aber gleichzeitig so klug handeln, dass unsere Volkswirtschaft ausreichend resilient ist". In Japan wird beispielsweise die Energieversorgung in enger Zusammenarbeit zwischen Staat und privaten Unternehmen sichergestellt.

Grundsätzlich will der Kanzler Deutschland bei der Rohstoffversorgung unabhängiger machen, vor allem von China. Dafür brauche es auch eine "andere Handelspolitik, die sicherstellt, dass Rohstoffe, die Länder wie Argentinien, Brasilien, Chile, Kongo, Indien, Indonesien oder Südafrika gewinnen, auch vor Ort verarbeitet werden können", sagte Scholz. "Manches von dem, was wir heute aus China importieren, ist nie aus chinesischer Erde gewonnen, sondern dort nur weiterverarbeitet worden."

Scholz und mehrere Kabinettsmitglieder reisen am Freitag zu den ersten deutsch-japanischen Regierungskonsultationen nach Tokio. Schwerpunktthema der Gespräche am Samstag ist wirtschaftliche Sicherheit. Dabei geht es insbesondere um Strategien, Abhängigkeiten bei Energie- und Rohstofflieferungen zu verringern - vor allem von China.

Begleitet wird Scholz von sechs Ministern: Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), Finanzminister Christian Lindner (FDP), Innenministerin Nancy Faeser (SPD), Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Verkehrsminister Volker Wissing (FDP). Zu dem Besuch wird auch eine deutsche Wirtschaftsdelegation in Tokio erwartet, die gesondert anreist.

A.Tucciarone--PV

Klingbeil verpasst wegen Flugzeugpanne Kabinettssitzung zur Steuerreform

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hängt wegen einer Flugzeugpanne in den USA fest. Wie das Bundesfinanzministerium am Mittwochmorgen mitteilte, kann Klingbeil deswegen nicht wie geplant vor Ort in Berlin an den Kabinettsberatungen zur Einkommensteuerreform teilnehmen. Sein in der Bundeshauptstadt dazu geplantes Statement wurde am Morgen abgesagt, es soll nun stattdessen um 12.15 Uhr in Greenville im US-Bundesstaat South Carolina stattfinden.

Vorwurf der "Kollaboration": Hongkonger Aktivist Wong bekennt sich in Prozess schuldig

Der inhaftierte Hongkonger Demokratieaktivist Joshua Wong hat sich in einem weiteren gegen ihn angestrengten Prozess der "Kollaboration mit ausländischen Kräften" schuldig bekannt. Wong bestätigte am Mittwoch gegenüber dem Richter sein Schuldbekenntnis, wie ein im Gerichtssaal anwesender Journalist der Nachrichtenagentur AFP sah. Zuvor waren die Anklagepunkte verlesen worden. Dem 29-Jährigen droht eine lebenslange Haftstrafe.

Iran verstärkt Vergeltungsangriffe auf US-Ziele in Ländern der Region

Als Vergeltung auf US-Angriffe hat der Iran seine Attacken auf US-Ziele in umliegenden Ländern der Region verstärkt, darunter in Jordanien, Kuwait und im Irak. Die "koordinierten" Angriffe mit Drohnen und Raketen hätten sich gegen US-Militärbasen in Erbil in der autonomen Region Kurdistan im Irak gerichtet, berichtete die staatliche iranische Nachrichtenagentur Irna am Mittwoch. Die militärische Konfrontation zwischen den USA und dem Iran hatte sich zuvor deutlich verschärft.

Volle Agenda für EU-Außenminister bei Treffen in Irland

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