Bundestag verlängert Einsatz der Bundeswehr im Südsudan abermals

Pallade Veneta - Bundestag verlängert Einsatz der Bundeswehr im Südsudan abermals

POLITIK 30.03.2023

Bundestag verlängert Einsatz der Bundeswehr im Südsudan abermals / Foto: TONY KARUMBA - AFP/Archiv

Der Bundestag hat die weitere Beteiligung deutscher Soldatinnen und Soldaten an der UN-Mission im afrikanischen Krisenland Südsudan ermöglicht. Wie bislang schon sollen bis zu 50 Bundeswehrangehörige im Rahmen der Mission UNMISS "Führungs-, Verbindungs-, Beratungs-, Beobachtungs- und Unterstützungsaufgaben" übernehmen und bei der technischen Ausrüstung und Ausbildung der Truppen stellenden Nationen helfen, wie es in dem nun vom Bundestag beschlossenen Einsatzmandat heißt.

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Aktuell sind nach Bundeswehrangaben lediglich 14 deutsche Soldaten an dem Einsatz beteiligt. Ziel der von den Vereinten Nationen geführten Friedensmission UNMISS ist es, einen Beitrag zum Schutz der Bevölkerung, zur Stabilisierung und zum Zugang für humanitäre Hilfe im Südsudan zu leisten.

Die Bundeswehr beteiligt sich seit 2011 an dem Einsatz. Das neue Mandat ist bis Ende März 2024 befristet. Die einsatzbedingten Zusatzausgaben beziffert die Bundesregierung für diesen Zeitraum auf knapp eine Million Euro.

"Die Sicherheitslage bleibt fragil, es gibt zahlreiche Krisenschauplätze im Land", heißt es in dem Mandatsantrag der Bundesregierung für UNMISS. Gewalt richte sich häufig gegen Zivilisten. "Trotz erzielter Fortschritte im Friedensprozess existiert ein erhebliches Risiko für eine erneute - gegebenenfalls plötzliche - Lageverschlechterung in einzelnen Bundesstaaten, aber auch im Gesamtstaat."

G.Riotto--PV

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