Pistorius und Baerbock empfangen von Sudan-Einsatz zurückkehrende Soldaten

Pallade Veneta - Pistorius und Baerbock empfangen von Sudan-Einsatz zurückkehrende Soldaten

POLITIK 28.04.2023

Pistorius und Baerbock empfangen von Sudan-Einsatz zurückkehrende Soldaten / Foto: JENS SCHLUETER - AFP

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) empfängt am Freitagnachmittag vom Evakuierungseinsatz für Ausländer im Sudan zurückkehrende Bundeswehr-Soldaten (17.00 Uhr). Auf dem Fliegerhorst im niedersächsischen Wunstorf werden rund 400 Soldaten der "Hauptstreitkräfte" des Evakuierungsverbands mit mehreren Transportflugzeugen vom Typ A400M erwartet. An dem sogenannten Rückkehrerappell nehmen auch Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne), Generalinspekteur Carsten Breuer sowie Bundestagsabgeordnete teil.

Textgröße ändern:

Angesichts der eskalierenden Gewalt zwischen den Konfliktparteien im Sudan hatte Deutschland am Sonntag mit einer Evakuierungsaktion begonnen. Die Bundeswehr flog nach eigenen Angaben bis Dienstag mehr als 700 Menschen aus dem Land am Horn von Afrika aus, darunter mehr als 200 Deutsche. Im Einsatz waren insgesamt rund tausend Bundeswehrsoldaten. Die Menschen wurden dabei zunächst nach Jordanien gebracht, wo die Bundeswehr für den Fall einer Eskalation der Lage zusätzliche Soldaten stationiert hatte.

N.Tartaglione--PV

Medienberichte: Tiktok unterzeichnet Vereinbarung zur Gründung von US-Joint-Venture

Die Videoplattform Tiktok hat Medienberichten zufolge eine Vereinbarung zur Gründung eines Joint Ventures unterzeichnet, was dem Unternehmen die Fortsetzung des Betriebs in den USA ermöglichen soll. Bloomberg und Axios berichteten am Donnerstag (Ortszeit) unter Berufung auf ein Memo, dass Tiktok-Chef Shou Chew den Mitarbeitern mitgeteilt habe, dass Tiktok und sein chinesischer Eigentümer Bytedance dem Schritt zugestimmt hätten.

Britische Regierung ernennt neuen Botschafter in den USA

Die britische Regierung hat den ranghohen Diplomaten Christian Turner als neuen Botschafter in den USA ernannt. "Großbritannien und die USA haben eine sehr besondere Beziehung und Christians umfangreiche Erfahrung als herausragender Diplomat wird diese einzigartig enge Verbindung stärken und sicherstellen, dass sie weiterhin gedeiht", erklärte der britische Premierminister Keir Starmer am Donnerstag. Turners Vorgänger Peter Mandelson war im September wegen Enthüllungen über seine Freundschaft zu dem Sexualstraftäter Jeffrey Epstein abgesetzt worden.

Von der Leyen verschiebt Mercosur-Abkommen: Unterzeichnung frühestens im Januar

Das EU-Handelsabkommen mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten kommt frühestens im Januar. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verschob die Unterzeichnung nach Angaben ihrer Sprecherin beim EU-Gipfel am Donnerstag auf das kommende Jahr. Die EU und Brasilien planen einen Termin Anfang oder Mitte Januar, das Datum steht aber noch nicht fest. Die deutsche Bundesregierung zeigte sich optimistisch, dass der Abschluss dann gelingt.

Bundestag lehnt BSW-Forderung nach Neuauszählung von Wahl ab

Mit seiner Forderung nach einer Neuauszählung der Bundestagswahl hat das BSW weiter keinen Erfolg: Entsprechende Wahl-Einsprüche der Partei lehnte der Bundestag am Donnerstag ab. Der Wahlprüfungsausschuss des Parlaments hatte bereits vor zwei Wochen eine Ablehnung empfohlen, dieser Empfehlung folgte das Plenum. Die Partei spricht von "einem Skandal" und will nun vor dem Bundesverfassungsgericht klagen.