"Revolutionäre 1. Mai-Demonstration" zieht durch Berlin

Pallade Veneta - "Revolutionäre 1. Mai-Demonstration" zieht durch Berlin

POLITIK 01.05.2023

"Revolutionäre 1. Mai-Demonstration" zieht durch Berlin / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Bei der traditionellen "Revolutionären 1. Mai-Demonstration" wollen am Montag (16.00 Uhr) tausende Menschen in Berlin auf die Straße gehen. Laut Polizei sind 2000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer angemeldet. Auf Grundlage der Erfahrungen der vergangenen Jahre stellt sich die Polizei aber auf deutlich mehr Demonstranten ein. Zunächst soll eine Kundgebung an der Hermannstraße im Stadtteil Neukölln stattfinden. Später soll eine Demonstration durch Neukölln nach Kreuzberg ziehen.

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Im vergangenen Jahr verlief die Demonstration weitgehend friedlich. Für dieses Jahr befürchtet die Gewerkschaft der Polizei größere Ausschreitungen wegen Frusts über die neue Landesregierung aus CDU und SPD, wie ein Sprecher dem Portal Table.Media sagte. Insgesamt sind in Berlin 31 Versammlungen für den Tag der Arbeit angemeldet. Auch in Hamburg werden Aktionen des linken Spektrums erwartet.

I.Saccomanno--PV

Putin und Xi betonen bei Gipfel in Kirgistan gute Beziehungen zwischen ihren Ländern

Russlands Präsident Wladimir Putin und Chinas Staatsoberhaupt Xi Jinping haben am Rande des Treffens der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) in Kirgistan die guten Beziehungen zwischen ihren beiden Ländern hervorgehoben. Xi sagte bei einem Treffen mit Putin direkt nach dessen Ankunft in Bischkek, er sei "froh", den russischen Präsidenten zu sehen. Die russisch-chinesischen Beziehungen seien "solider" geworden, und die "Perspektiven" würden "noch besser" sein.

EU kritisiert von Serbien geplante Beisetzung mit Staatsehren des Kriegsverbrechers Mladic

Die Pläne Serbiens, den verstorbenen bosnisch-serbischen Kriegsverbrecher Ratko Mladic mit Staatsehren beizusetzen, sind in der EU auf Kritik gestoßen. "Die Verherrlichung von Kriegsverbrechern widerspricht den grundlegenden europäischen Werten und hat in der Europäischen Union ebenso wenig Platz wie in Ländern, die anstreben, Mitglied zu werden", sagte EU-Erweiterungskommissarin Marta Kos am Montag am Rande des Bled Strategic Forum (BSF) in Slowenien vor Journalisten. Serbien ist seit 2012 offizieller EU-Beitrittskandidat.

Union will Grundsicherung für mit Haftbefehl Gesuchte beenden

Unionsfraktionsvize Günter Krings (CDU) hat Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) vorgeworfen, den vereinbarten Aktionsplan gegen Sozialleistungsmissbrauch noch immer nicht vorgelegt zu haben. Nach wie vor würden deshalb per Haftbefehl gesuchte Menschen in Deutschland Grundsicherung kassieren, sagte Krings der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" von Montag. "Der Rest der Welt dürfte nur noch den Kopf über uns schütteln." Die SPD zeigte sich nach Krings' Kritik zu raschem Handeln bereit.

Kritik an Israel und Russland: Spanien beklagt Verbreitung von "Falschinformationen" zu Ceuta

Die Aufarbeitung des Massenandrangs von Migranten auf die spanische Exklave Ceuta in Nordafrika sorgt für Spannungen zwischen Spanien und Israel. Der spanische Regierungschef Pedro Sánchez prangerte am Montag die Verbreitung von "Falschinformationen" im Vorfeld der Migrationskrise an und verwies dabei auf Israel und Russland. Der israelische Außenminister Gideon Saar warf Sánchez daraufhin eine "schamlose Lüge" vor. Eine Verantwortung marokkanischer Behörden für die Vorkommnisse in Ceuta schloss Sánchez aus.