Berichte: Selenskyj trifft überraschend zu Besuch in Niederlanden ein

Pallade Veneta - Berichte: Selenskyj trifft überraschend zu Besuch in Niederlanden ein

POLITIK 03.05.2023

Berichte: Selenskyj trifft überraschend zu Besuch in Niederlanden ein / Foto: Heikki Saukkomaa - Lehtikuva/AFP

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist übereinstimmenden Medienberichten zufolge überraschend zu einem Besuch in den Niederlanden eingetroffen. Wie die niederländische Nachrichtenagentur ANP berichtete, landete Selenskyj am späten Mittwochabend auf dem Flughafen Schiphol in Amsterdam. Demnach plant der ukrainische Präsident einen Besuch am Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag und Gespräche mit dem niederländischen Regierungschef Mark Rutte sowie Parlamentsabgeordneten.

Textgröße ändern:

Selenskyj wurde dem öffentlich-rechtlichen Sender NOS zufolge mit einem niederländischen Regierungsflieger aus der finnischen Hauptstadt Helsinki abgeholt, die der Staatschef am Mittwoch besucht hatte. In Helsinki hatte Selenskyj an einem Treffen mit den Regierungschefs der Schwedens, Norwegens, Dänemarks und Islands teilgenommen.

Bei seinem Niederlande-Besuch soll Selenskyj NOS zufolge vor dem IStGH in Den Haag eine Rede mit dem Titel "Kein Frieden ohne Gerechtigkeit für die Ukraine halten. Der Strafgerichtshof hatte wegen der mutmaßlichen Verschleppung ukrainischer Kinder durch Russland im März einen Haftbefehl gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin und die "Kinderrechtsbeauftragte" des Präsidenten, Maria Alexejewna Lwowa-Belowa, erlassen.

Die Niederlande hat die Ukraine seit Beginn des russischen Angriffskriegs im Februar 2022 finanziell wie militärisch unterstützt. Im April kündigten die Niederlande den gemeinsam mit Dänemark zu bestreitenden Kauf von 14 Leopard-2-Panzern an, die an Kiew geliefert werden sollen.

M.Romero--PV

EU kritisiert von Serbien geplante Beisetzung mit Staatsehren des Kriegsverbrechers Mladic

Die Pläne Serbiens, den verstorbenen bosnisch-serbischen Kriegsverbrecher Ratko Mladic mit Staatsehren beizusetzen, sind in der EU auf Kritik gestoßen. "Die Verherrlichung von Kriegsverbrechern widerspricht den grundlegenden europäischen Werten und hat in der Europäischen Union ebenso wenig Platz wie in Ländern, die anstreben, Mitglied zu werden", sagte EU-Erweiterungskommissarin Marta Kos am Montag am Rande des Bled Strategic Forum (BSF) in Slowenien vor Journalisten. Serbien ist seit 2012 offizieller EU-Beitrittskandidat.

Union will Grundsicherung für mit Haftbefehl Gesuchte beenden

Unionsfraktionsvize Günter Krings (CDU) hat Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) vorgeworfen, den vereinbarten Aktionsplan gegen Sozialleistungsmissbrauch noch immer nicht vorgelegt zu haben. Nach wie vor würden deshalb per Haftbefehl gesuchte Menschen in Deutschland Grundsicherung kassieren, sagte Krings der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" von Montag. "Der Rest der Welt dürfte nur noch den Kopf über uns schütteln." Die SPD zeigte sich nach Krings' Kritik zu raschem Handeln bereit.

Kritik an Israel und Russland: Spanien beklagt Verbreitung von "Falschinformationen" zu Ceuta

Die Aufarbeitung des Massenandrangs von Migranten auf die spanische Exklave Ceuta in Nordafrika sorgt für Spannungen zwischen Spanien und Israel. Der spanische Regierungschef Pedro Sánchez prangerte am Montag die Verbreitung von "Falschinformationen" im Vorfeld der Migrationskrise an und verwies dabei auf Israel und Russland. Der israelische Außenminister Gideon Saar warf Sánchez daraufhin eine "schamlose Lüge" vor. Eine Verantwortung marokkanischer Behörden für die Vorkommnisse in Ceuta schloss Sánchez aus.

Gipfel von Shanghai-Organisation: Putin und Xi in Kirgistan zusammengekommen

Russlands Präsident Wladimir Putin ist zu einem zweitägigen Treffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) in Kirgistan eingetroffen. Bereits kurz nach seiner Ankunft in der Hauptstadt Bischkek traf er am Montag Chinas Staatsoberhaupt Xi Jinping, wie russische Medien berichteten. An dem Gipfel nimmt auch der iranische Präsident Massud Peseschkian teil, dessen Land - ebenso wie Russland - zu den am meisten sanktionierten weltweit zählt.