China sagt Lindner-Besuch kurzfristig ab

Pallade Veneta - China sagt Lindner-Besuch kurzfristig ab

POLITIK 08.05.2023

China sagt Lindner-Besuch kurzfristig ab / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Die chinesische Regierung hat den geplanten Besuch von Bundesfinanzminister Christian Lindner in Peking kurzfristig abgesagt. China habe dafür am Wochenende "terminliche Grüne" geltend gemacht, sagte eine Sprecherin des Bundesfinanzministeriums am Montag in Berlin. "Das Treffen soll auf jeden Fall zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden", sagte sie.

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Es handle sich also nicht um eine komplette Absage, sondern nur um eine Verschiebung, betonte die Sprecherin. Peking habe bereits einen Alternativtermin angeboten, den Lindner allerdings so kurzfristig nicht habe annehmen können.

In Lindners Fraktion war angesichts der überraschenden Verschiebung von einem "respektlosen Affront nicht nur gegen Deutschlands Finanzminister, sondern auch gegen uns als freiheitliche liberale Partei" die Rede: So äußerte sich am Montag der FDP-Bundestagsabgeordnete und Außenexperte Frank Müller-Rosentritt.

Er sah eine Verbindung zwischen der Terminverschiebung und dem kürzlich erfolgten Besuch der FDP-Politikerin und Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger in Taiwan, der in Peking heftige Kritik ausgelöst hatte. "Wenn Pekings Führung denkt, sie könnten uns mit solchen Aktionen 'erziehen', ist sie auf dem Holzweg", erklärte Müller-Rosentritt. "Wir werden weiter an der Seite des demokratischen Taiwan stehen und uns für die Freiheit weltweit stark machen."

China hatte Stark-Watzingers Taiwan-Visite im März als "böswilligen Besuch" kritisiert und Deutschland aufgefordert, "sofort" seine Zusammenarbeit mit den "separatistischen Kräften" in Taiwan zu beenden.

Taiwan steht unter wachsendem Druck durch Peking. Seit der Spaltung zwischen China und Taiwan im Jahr 1949 betrachtet Peking die Insel als abtrünniges Gebiet, das es wieder mit dem Festland vereinigen will - notfalls mit militärischer Gewalt. Auf Besuche ausländischer Politiker in Taiwan reagiert die Volksrepublik regelmäßig mit Verärgerung.

O.Merendino--PV

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