Merz mahnt "spürbare Grenze bei der Zuwanderung" an

Pallade Veneta - Merz mahnt "spürbare Grenze bei der Zuwanderung" an

POLITIK 08.05.2023

Merz mahnt "spürbare Grenze bei der Zuwanderung" an / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Oppositionsführer und CDU-Chef Friedrich Merz hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor dem Flüchtlingsgipfel aufgefordert, die Migration nach Deutschland einzugrenzen. In seiner Zeit als Vizekanzler habe Scholz eine spürbare Begrenzung bei der Zuwanderung mitgetragen, sagte Merz dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Dienstagsausgaben). "Der Bundeskanzler sollte erkennen, dass es sinnvoll war und ist, Migration nach Deutschland nachhaltig zu steuern", sagte Merz.

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Zugleich betonte Merz: "Eine spürbare Grenze bei der Zuwanderung nach Deutschland bedeutet aber keine Begrenzung der Menschlichkeit". Deutschland könne mehr in den Transit- und Herkunftsstaaten für die Menschen tun. Beides müsse "zusammen gedacht und getan werden", forderte Merz.

Der Unionsfraktionschef warnte vor mangelnden Kapazitäten in den Kommunen für die Integration. Geflüchtete "gut zu integrieren", habe auch etwas mit der Anzahl von Menschen zu tun, die hier bei uns leben, sagte Merz. "Behörden oder auch Schulen haben keine unendlichen Kapazitäten. Wir sollten auf die Hilferufe der Kommunen hören", forderte Merz.

A.Rispoli--PV

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