Pallade Veneta - EU-Kommissionpräsidentin von der Leyen reist zu Gesprächen nach Kiew

EU-Kommissionpräsidentin von der Leyen reist zu Gesprächen nach Kiew


EU-Kommissionpräsidentin von der Leyen reist zu Gesprächen nach Kiew
EU-Kommissionpräsidentin von der Leyen reist zu Gesprächen nach Kiew / Foto: Sergei SUPINSKY - AFP/Archiv

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen reist am Dienstag zu Gesprächen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj nach Kiew. Ihr Besuch in der ukrainischen Hauptstadt am Europatag am 9. Mai ist bereits der fünfte Besuch von der Leyens in der Ukraine seit Beginn der russischen Invasion. Er findet aufgrund der verstärkten russischen Raketenangriffe unter erhöhten Sicherheitsvorkehrungen statt.

Textgröße ändern:

Der Europatag erinnert an die Unterzeichnung der sogenannten Schuman-Erklärung im Mai 1950. Sie gilt als erster Schritt hin zur Europäischen Union. Die EU-Kommission begrüßte in diesem Zusammenhang die Ankündigung Selenskyjs, am 9. Mai von nun an den Europatag zu feiern statt wie bisher den Tag des Sieges über Nazi-Deutschland. Die EU hatte der Ukraine im Juni 2022, vier Monate nach Beginn des russischen Angriffskrieges, den Status eines EU-Beitrittskandidaten zugebilligt.

I.Saccomanno--PV

Empfohlen

Trump: Brauche Kongress für Angriffe auf Venezuela nicht

US-Präsident Donald Trump braucht nach eigener Einschätzung keine Zustimmung des Kongresses, um Angriffe an Land gegen Venezuela zu starten. "Ich hätte nichts dagegen, es ihnen zu sagen, aber wissen Sie, es ist keine große Sache", sagte er im Weißen Haus am Donnerstag (Ortszeit) auf eine Reporterfrage, ob er den Kongress um Genehmigung bitten werde, um Drogenkartelle in Venezuela zu bekämpfen. "Ich muss es ihnen nicht sagen."

Putin hält übliche Pressekonferenz zum Jahresende ab

Der russische Präsident Wladimir Putin hält am Freitag (10.00 Uhr) seine übliche Pressekonferenz zum Jahresende ab, bei der er Fragen von Journalisten und per Telefon zugeschalteten Bürgern zu unterschiedlichsten Themen beantworten wird - von der Geopolitik bis zu Alltagsthemen. Die im Fernsehen übertragene Veranstaltung findet vor dem Hintergrund der laufenden Gespräche über ein Ende des Konflikts in der Ukraine statt.

Bundestag befasst sich mit Start-up-Förderung und Krankenkassen

In seiner letzten Plenarsitzung vor dem Jahreswechsel befasst sich der Bundestag mit einem Gesetz zur besseren Förderung von Start-up-Unternehmen (ab 09.00 Uhr). Die Regierungsvorlage, die am Freitag verabschiedet werden soll, zielt darauf ab, die Finanzierungsbedingungen insbesondere von jungen, dynamischen Unternehmen zu verbessern. Das Gesetz soll Impulse für private Investitionen setzen und Bürokratiekosten abbauen.

EU-Staaten beschließen weitere Unterstützung Kiews in Höhe von 90 Milliarden Euro

Die Staats- und Regierungschefs der EU haben sich bei ihrem Gipfel auf eine weitere Unterstützung der Ukraine in Höhe von 90 Milliarden Euro für die nächsten zwei Jahre geeinigt. "Wir haben eine Abmachung", erklärte EU-Ratspräsident António Costa nach stundenlangen Verhandlungen am Freitagmorgen im Onlinedienst X. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sprach auf X von einem "klaren Signal" an den russischen Präsidenten Wladimir Putin.

Textgröße ändern: