Baerbock reist zu Gesprächen mit französischer Regierung nach Paris

Pallade Veneta - Baerbock reist zu Gesprächen mit französischer Regierung nach Paris

POLITIK 09.05.2023

Baerbock reist zu Gesprächen mit französischer Regierung nach Paris / Foto: Emmanuel DUNAND - AFP/Archiv

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) reist am Dienstag zu Gesprächen mit der französischen Regierung nach Paris. Am Abend wird sie nach Angaben ihres Sprechers von Präsident Emmanuel Macron empfangen. Am Mittwoch steht dann ein Treffen mit ihrer französischen Kollegin Catherine Colonna auf dem Programm. Außerdem nimmt Baerbock als Gast an einer Sitzung des französischen Ministerrats teil. Thematisch soll es bei Baerbocks Gesprächen um Bilaterales, Europafragen und um die gemeinsame Unterstützung der Ukraine gehen.

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Deutschland und Frankreich bemühen sich derzeit nach Monaten der Spannungen um eine weitere Vertiefung ihrer Beziehungen. Am Montag wurde ein Staatsbesuch von Präsident Macron in Deutschland für Anfang Juli angekündigt. In der zweiten Jahreshälfte wollen beide Kabinette erstmals zu einer mehrtägigen Klausursitzung zusammenkommen. Zur Zusammenarbeit der Außenministerinnen sagte Baerbocks Sprecher am Montag: "Die könnte enger kaum sein."

A.Saggese--PV

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Bundestag befasst sich mit Start-up-Förderung und Krankenkassen

In seiner letzten Plenarsitzung vor dem Jahreswechsel befasst sich der Bundestag mit einem Gesetz zur besseren Förderung von Start-up-Unternehmen (ab 09.00 Uhr). Die Regierungsvorlage, die am Freitag verabschiedet werden soll, zielt darauf ab, die Finanzierungsbedingungen insbesondere von jungen, dynamischen Unternehmen zu verbessern. Das Gesetz soll Impulse für private Investitionen setzen und Bürokratiekosten abbauen.

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