Baerbock reist zu Gesprächen mit französischer Regierung nach Paris

Pallade Veneta - Baerbock reist zu Gesprächen mit französischer Regierung nach Paris

POLITIK 09.05.2023

Baerbock reist zu Gesprächen mit französischer Regierung nach Paris / Foto: Emmanuel DUNAND - AFP/Archiv

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) reist am Dienstag zu Gesprächen mit der französischen Regierung nach Paris. Am Abend wird sie nach Angaben ihres Sprechers von Präsident Emmanuel Macron empfangen. Am Mittwoch steht dann ein Treffen mit ihrer französischen Kollegin Catherine Colonna auf dem Programm. Außerdem nimmt Baerbock als Gast an einer Sitzung des französischen Ministerrats teil. Thematisch soll es bei Baerbocks Gesprächen um Bilaterales, Europafragen und um die gemeinsame Unterstützung der Ukraine gehen.

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Deutschland und Frankreich bemühen sich derzeit nach Monaten der Spannungen um eine weitere Vertiefung ihrer Beziehungen. Am Montag wurde ein Staatsbesuch von Präsident Macron in Deutschland für Anfang Juli angekündigt. In der zweiten Jahreshälfte wollen beide Kabinette erstmals zu einer mehrtägigen Klausursitzung zusammenkommen. Zur Zusammenarbeit der Außenministerinnen sagte Baerbocks Sprecher am Montag: "Die könnte enger kaum sein."

A.Saggese--PV

Deutschland genehmigt Einreise von Taliban-Vertretern - für "technische Fragen"

Die Bundesregierung hat die Einreise einer technischen Delegation der radikalislamischen Taliban-Regierung genehmigt, um Abschiebungen von Afghanen in ihre Heimat zu beschleunigen. Die Delegation solle in den afghanischen Auslandsvertretungen in Deutschland "technische Unterstützung" leisten, um deren "Leistungsfähigkeit" zu steigern, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Montag in Berlin. Gespräche mit deutschen Regierungsvertretern seien nicht geplant.

Drohnenvorfall in Leipzig: Reaktion der Bundesregierung lässt auf sich warten

Die Bundesregierung hat ihre Reaktion auf den Vorfall mit der Sprengstoff-Drohne am Flughafen Leipzig laut Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) weitgehend festgelegt - wie diese Reaktion aussieht, lässt sie aber noch offen. "Wir sind dabei, die Ermittlungen abzuschließen", sagte Merz am Sonntagabend im ARD-"Sommerinterview". "Wir haben eine weitgehende Einigung in der Bundesregierung, wie wir reagieren." Regierungssprecher Stefan Kornelius kündigte am Montag an, die Regierung werde darüber "rechtzeitig und umfassend" informieren.

PKK-Mitglied in Baden-Württemberg zu Bewährungsstrafe verurteilt

Das Oberlandesgericht Stuttgart hat ein Mitglied der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und vier Monaten verurteilt. Wie das Gericht am Montag mitteilte, hatte der 48-Jährige zwischen 2011 und 2021 eine Führungsposition in einem Verein in Heilbronn, der unmittelbar in die Strukturen der PKK eingebunden war. Diese gilt als terroristische Vereinigung im Ausland.

USA und Iran greifen sich erstmals seit einem Monat wieder gegenseitig an

Erstmals seit einem Monat haben die USA wieder Ziele im Iran angegriffen. Die US-Armee attackierte am Sonntag Raketenwerfer auf der iranischen Insel Larak in der Straße von Hormus, wie das für die Region zuständige US-Militärkommando Centcom mitteilte. Die iranischen Revolutionsgarden teilten mit, bei den US-Angriffen habe es "Tote und Verletzte" gegeben. Die iranischen Streitkräfte reagierten nach eigenen Angaben mit Angriffen auf US-Ziele in der Region.