Putin bei großer Militärparade zum Sieg über Nazi-Deutschland in Moskau

Pallade Veneta - Putin bei großer Militärparade zum Sieg über Nazi-Deutschland in Moskau

POLITIK 09.05.2023

Putin bei großer Militärparade zum Sieg über Nazi-Deutschland in Moskau / Foto: Gavriil GRIGOROV - SPUTNIK/AFP

Mit einer großen Militärparade auf dem Roten Platz in Moskau hat der russische Präsident Wladimir Putin die Feierlichkeiten zum Sieg über Nazi-Deutschland eröffnet. Vom russischen Staatsfernsehen übertragene Aufnahmen zeigten Putin am Dienstag neben Veteranen des Zweiten Weltkriegs auf dem Roten Platz. Tausende Soldaten in Uniform marschierten zu den Klängen einer Militärkapelle mit den Fahnen Russlands und der Sowjetunion auf.

Textgröße ändern:

Neben Putin waren die Spitzen der russischen Politik sowie mit Russland verbündete ausländische Staatsoberhäupter zu sehen. Die Feierlichkeiten zum Gedenken an den Sieg über Nazi-Deutschland sind in diesem Jahr von den Rückschlägen der russischen Offensive in der Ukraine geprägt. Sie finden nach Angaben des Kremls "unter großen Sicherheitsvorkehrungen" statt.

A.Saggese--PV

Bundestag lehnt BSW-Forderung nach Neuauszählung von Wahl ab

Mit seiner Forderung nach einer Neuauszählung der Bundestagswahl hat das BSW weiter keinen Erfolg: Entsprechende Wahl-Einsprüche der Partei lehnte der Bundestag am Donnerstag ab. Der Wahlprüfungsausschuss des Parlaments hatte bereits vor zwei Wochen eine Ablehnung empfohlen, dieser Empfehlung folgte das Plenum. Die Partei spricht von "einem Skandal" und will nun vor dem Bundesverfassungsgericht klagen.

Von der Leyen will Unterzeichnung von Mercosur-Abkommen auf Januar verschieben

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verschiebt ihre Pläne für eine Unterzeichnung des Handelsabkommens mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten auf Januar. Das sagte von der Leyen den EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag beim Gipfel in Brüssel, wie die Nachrichtenagentur AFP von mehreren Diplomaten erfuhr. Zuvor hatte sich Brasilien offen für einen Aufschub gezeigt.

Bundestag lehnt BSW-Forderungen nach Neuauszählung von Wahl ab

Der Bundestag hat die Forderungen des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nach einer Neuauszählung der Bundestagswahl wie erwartet abgelehnt. Das Parlament stimmte am Donnerstag mehrheitlich für eine Beschlussempfehlung des Wahlprüfungsausschusses, der eine Ablehnung der BSW-Einsprüche empfohlen hatte. Von 557 Abgeordneten votierten 427 für die Empfehlung und damit die Ablehnung, 129 stimmten dagegen, eine Person enthielt sich.

Bundestag debattiert über Wahleinsprüche von BSW - danach Abstimmung

Der Bundestag hat am Donnerstagabend über die Einsprüche des BSW gegen die Bundestagswahl debattiert. "Es hat sich kein einziger Wahlfehler, der Mandatsrelevanz hat, erwiesen", sagte der CDU-Abgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Wahlprüfungsausschusses, Carsten Müller, im Plenum. Deswegen müsse der Einspruch zurückgewiesen werden.