Von der Leyen am Europatag zu Besuch in Kiew

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Von der Leyen am Europatag zu Besuch in Kiew

POLITIK 09.05.2023

Von der Leyen am Europatag zu Besuch in Kiew / Foto: Genya SAVILOV - AFP

Vor dem Hintergrund erneuter russischer Raketenangriffe besucht EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Europatag die ukrainische Hauptstadt Kiew. "Meine Anwesenheit in Kiew heute, am 9. Mai, ist ein wichtiges Symbol", sagte von der Leyen am Dienstag. Vor ihrer Ankunft hatte es in der ukrainischen Hauptstadt zwei Stunden lang Luftalarm gegeben.

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Die Ukraine sei "Teil unserer europäischen Familie", sagte von der Leyen. Sie begrüße "nachdrücklich die Entscheidung von Präsident Selenskyj, den 9. Mai zum Europatag zu machen". Ihr Besuch in Kiew sei "auch ein Zeichen für eine entscheidende und sehr praktische Realität: Die EU arbeitet in vielen Fragen mit der Ukraine Hand in Hand".

Es ist von der Leyens fünfter Besuch in der ukrainischen Hauptstadt seit Beginn der russischen Invasion in der Ukraine. Er findet aufgrund der verstärkten russischen Raketenangriffe unter erhöhten Sicherheitsvorkehrungen statt.

Nach Angaben von Kommissionssprecher Eric Mamers bekräftigt von der Leyen mit ihrem Besuch "die uneingeschränkte Unterstützung der EU für die Ukraine". Ihr Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj werde sich "auf alle Dimensionen unserer Beziehungen mit der Ukraine konzentrieren". Die EU hatte die Ukraine im Juni 2022, vier Monate nach Beginn des russischen Angriffskrieges, zur EU-Beitrittskandidatin erklärt.

Der Europatag erinnert an die Unterzeichnung der sogenannten Schuman-Erklärung im Mai 1950. Sie gilt als erster Schritt hin zur Europäischen Union. Selenskyj hatte angekündigt, am 9. Mai von nun an den Europatag zu feiern statt wie bisher den Tag des Siegs über Nazi-Deutschland.

Damit grenzt sich der ukrainische Staatschef weiter von Russland ab. Moskau erinnert alljährlich am 9. Mai an den Sieg über Nazi-Deutschland, insbesondere mit einer Militärparade auf dem Roten Platz in Moskau.

In der Nacht zu Dienstag war die Ukraine erneut massivem russischen Raketenbeschuss ausgesetzt. Nach Angaben der Kiewer Militärverwaltung wurden rund 15 Raketen in der Nähe der Stadt abgeschossen. Verletzte oder Schäden durch herabfallende Trümmer gab es demnach nicht.

Auch aus anderen Teilen des Landes wurde russischer Raketenbeschuss gemeldet. Von den 25 Marschflugkörpern, die Russland in der Nacht abgeschossen habe, seien 23 im Flug zerstört worden, erklärte der Oberbefehlshaber der ukrainischen Armee, Waleri Saluschnyj. Die Raketenabwehr der Ukraine war zuletzt durch die Lieferung hochmoderner Abwehrsysteme durch die westlichen Verbündeten massiv verstärkt worden.

A.Saggese--PV

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