Selenskyj fordert schnellere Waffenlieferungen der EU

Pallade Veneta - Selenskyj fordert schnellere Waffenlieferungen der EU

POLITIK 09.05.2023

Selenskyj fordert schnellere Waffenlieferungen der EU / Foto: Sergei SUPINSKY - AFP

Angesichts der geplanten ukrainischen Gegenoffensive gegen die russischen Invasoren hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj die Europäische Union zu schnelleren Waffenlieferungen aufgefordert. Er habe mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen "das Schlüsselthema besprochen: die Geschwindigkeit der Versorgung und Lieferung" von Munition, sagte Selenskyj am Dienstag bei einem Besuch von der Leyens in Kiew. Die von der EU zugesagte Artilleriemunition von "einer Million Granaten" werde unmittelbar auf dem Schlachtfeld benötigt.

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Die Ukraine bereitet derzeit eine Gegenoffensive gegen die russischen Invasionstruppen vor, die nun offenbar kurz bevorsteht oder möglicherweise bereits läuft. Zuletzt hatte es eine Häufung mutmaßlicher Drohnenangriffe und Sabotageakte in Russland gegeben, für die Moskau Kiew verantwortlich macht.

Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit von der Leyen forderte der ukrainische Staatschef zudem, die Aufnahme von Verhandlungen über den Beitritt der Ukraine zur Europäischen Union zu beschließen. Es sei "längst an der Zeit", "eine positive Entscheidung über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen zu treffen".

Zugleich prangerte Selenskyj "inakzeptable" und "grausame" europäische Beschränkungen für ukrainische Getreideexporte an. "Jede Beschränkung unserer Exporte ist jetzt absolut inakzeptabel, weil sie die Kapazitäten des russischen Aggressors stärkt", sagte Selenskyj. Er forderte Brüssel auf, die Beschränkungen "so schnell wie möglich" aufzuheben.

Polen, Ungarn, die Slowakei und Bulgarien hatten Mitte April die Einfuhr von Getreide und anderen Agrarprodukten aus der Ukraine untersagt. Sie begründeten den Schritt mit dem Schutz ihrer heimischen Produzenten. Von der Leyen hatte daraufhin Ende April ein zusätzliches millionenschweres Hilfspaket für osteuropäische Bauern zugesagt.

Hintergrund sind deren Klagen über einen Preisverfall. Infolge des russischen Angriffskriegs kann die Ukraine weniger landwirtschaftliche Produkte auf dem Seeweg etwa nach Afrika exportieren, sondern nutzt den Landweg durch die EU. In Nachbarländern wie Polen und Ungarn sorgt dies für volle Silos und deutlich sinkende Erzeugerpreise.

E.M.Filippelli--PV

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