Arbeits- und Verkehrsminister stellen sich Fragen der Bundestagsabgeordneten

Pallade Veneta - Arbeits- und Verkehrsminister stellen sich Fragen der Bundestagsabgeordneten

POLITIK 10.05.2023

Arbeits- und Verkehrsminister stellen sich Fragen der Bundestagsabgeordneten / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) stellen sich am Mittwoch (13.00 Uhr) im Bundestag den Fragen der Abgeordneten. In der Regierungsbefragung dürfte unter anderem die Frage des Klimaschutzes im Verkehrssektor eine Rolle spielen, die zuletzt für Streit innerhalb der Ampel-Koalition sorgte. Heil wiederum stieß mit seinem Wunsch nach einer deutlichen Mindestlohnerhöhung im kommenden Jahr auf Kritik.

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In einer Aktuellen Stunde auf Antrag der Unionsfraktion geht es um "Konsequenzen aus den familiären Verflechtungen in der Personalpolitik" des Bundeswirtschaftsministeriums (15.15 Uhr). Zudem diskutieren die Abgeordneten erstmals über den Plan, den Mali-Einsatz der Bundeswehr letztmalig bis Ende Mai 2024 zu verlängern (16.30 Uhr). Außerdem wird ein Antrag der Ampel-Fraktionen für die Einsetzung eines Bürgerrates zum Thema Ernährung debattiert und abgestimmt (18.00 Uhr).

A.Tucciarone--PV

USA und Iran greifen sich erstmals seit einem Monat wieder gegenseitig an

Erstmals seit einem Monat haben die USA wieder Ziele im Iran angegriffen. Die US-Armee attackierte am Sonntag Raketenwerfer auf der iranischen Insel Larak in der Straße von Hormus, wie das für die Region zuständige US-Militärkommando Centcom mitteilte. Die iranischen Revolutionsgarden teilten mit, bei den US-Angriffen habe es "Tote und Verletzte" gegeben. Die iranischen Streitkräfte reagierten nach eigenen Angaben mit Angriffen auf US-Ziele in der Region.

Verband: Klingbeil soll sich für Zugang von Reportern zu G20-Treffen in den USA einsetzen

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hat Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) aufgefordert, sich bei einem Treffen der G20-Gruppe in den USA für die Akkreditierung ausgeschlossener Medien einzusetzen. Die Verweigerung von Akkreditierungen durch die US-Regierung stelle einen "klaren Verstoß gegen die Pressefreiheit" dar, erklärte der DJV am Montag in Berlin. Dazu dürfe Klingbeil "nicht schweigen".

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