Steinmeier "erschüttert" über rechtsextreme Vorfälle in Brandenburg

Pallade Veneta - Steinmeier "erschüttert" über rechtsextreme Vorfälle in Brandenburg

POLITIK 11.05.2023

Steinmeier "erschüttert" über rechtsextreme Vorfälle in Brandenburg / Foto: Ina FASSBENDER - AFP/Archiv

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat mit Entsetzen auf jüngste rechtsextreme Vorfälle in Brandenburg reagiert. "Es ist wichtig, dass die Geschehnisse nicht mehr verschwiegen oder klein geredet werden", sagte Steinmeier dem Magazin "Stern" laut Vorabmeldung vom Donnerstag. "Wie kann es sein, dass neonazistische Propaganda von größeren Schülergruppen offen zur Schau gestellt wird - und das so lange kaum Konsequenzen hat?", fragte der Bundespräsident.

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"Die Verherrlichung der Nazi-Verbrechen, rassistischer Hass auf andere Menschen, Mobbing und Gewalt – all das kann niemals Normalität sein", fügte er hinzu.

Steinmeier bezog sich auf zwei aktuelle Fälle aus Brandenburg. Am Wochenende waren in einem Feriencamp in Heidesee Berliner Schülerinnen und Schüler, die größtenteils einen Migrationshintergrund haben, von anderen Gästen rassistisch beleidigt wurden. Der zweite Fall: Lehrkräfte einer Oberschule in Burg hatten in einem Brief beklagt, dass sie täglich mit Rechtsextremismus, Sexismus und Homophobie konfrontiert würden und Angst um ihre Sicherheit hätten.

"Der Offene Brief, mit dem Lehrer einer Schule in Burg um Hilfe gerufen haben, hat viele Menschen und auch mich erschüttert", sagte der Bundespräsident dem "Stern". Und die Ereignisse in dem Ferienlager werfen für ihn die Frage auf: "Wieso überfallen gewaltbereite Vermummte friedliche Schüler und Schülerinnen?"

"Wir alle müssen gemeinsam dagegen vorgehen", sagte Steinmeier. "Wir können hier nicht zur Tagesordnung übergehen." Steinmeier hält sich derzeit im brandenburgischen Senftenberg auf, wohin er für drei Tage seinen Amtssitz verlegt hat.

N.Tartaglione--PV

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