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Meloni verkürzt wegen Überschwemmungen Teilnahme an G7-Gipfel in Japan

POLITIK 20.05.2023

Meloni verkürzt wegen Überschwemmungen Teilnahme an G7-Gipfel in Japan

Wegen der heftigen Unwetter in Italien mit mehr als einem Dutzend Toten hat Ministerpräsidentin Giorgia Meloni ihre Teilnahme am G7-Gipfel in Japan abgekürzt. Meloni wolle bereits am Samstagabend aus Hiroshima nach Italien zurückfliegen, verlautete aus diplomatischen Kreisen. Die G7-Beratungen dauern noch bis Sonntag an.

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Eine gemeinsame Erklärung hatten die Staats- und Regierungschefs der Gruppe führender Industriestaaten allerdings bereits am Samstag veröffentlicht. Auch war Meloni in Hiroshima mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zusammengekommen, der überraschend zu dem Gipfel eingetroffen war.

Die heftigen Regenfälle in der norditalienischen Region Emilia-Romagna haben Überschwemmungen und rund hundert schwere Erdrutsche ausgelöst, mindestens 14 Menschen kamen ums Leben. Über zehntausend Einwohner mussten aus ihren Häusern flüchten.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und andere Teilnehmer des G7-Gipfels sicherten Meloni ihre Unterstützung bei der Bewältigung der Flutkatastrophe zu. "Deutschland steht in dieser schweren Zeit eng an der Seite Italiens", schrieb Scholz im Kurzbotschaftendienst Twitter. Angesichts der verheerenden Überschwemmungen gelte sein "tiefes Mitgefühl allen Betroffenen, insbesondere den Angehörigen der Opfer", erklärte der Kanzler.

S.Urciuoli--PV

Merz äußert sich nicht zu Aigners Ambitionen als Bundespräsidentin

Der CDU-Vorsitzende und Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich in seiner Rede auf dem CSU-Parteitag nicht zu einer möglichen Kandidatur der CSU-Politikerin Ilse Aigner für das Amt der Bundespräsidentin geäußert. Merz verzichtete in seiner Rede auf jeden Kommentar zur unionsinternen Debatte über eine Kandidatin oder einen Kandidaten für die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Allerdings feierten die CSU-Delegierten Aigner mit stehendem Applaus, als Merz sie namentlich begrüßte.

Frankreich: Tausende protestieren gegen Parteitag des rechtspopulistischen RN

Mehr als 10.000 Menschen haben im französischen Orléans am Samstag gegen einen Parteitag des rechtspopulistischen Rassemblement National (RN) protestiert. Rund 50 politische Parteien, Gewerkschaften und Verbände hatten zu der Demonstration aufgerufen. RN-Fraktionschefin Marine Le Pen will am Sonntag mit einer Rede auf dem Parteitag offiziell ihren Präsidentschaftswahlkampf eröffnen. Sechs Monate vor der Wahl liegt sie in Umfragen derzeit weit vorn.

Merz fordert CDU und CSU zu maximaler Geschlossenheit auf: Union werde bekämpft

Der CDU-Vorsitzende und Bundeskanzler Friedrich Merz hat CDU und CSU zu maximaler Geschlossenheit aufgefordert. "CDU und CSU müssen enger zusammenstehen denn je", sagte Merz am Samstag auf dem Parteitag der Christsozialen in München. Die Union werde von "Extremisten" von ganz rechts und von ganz links bekämpft. Die Union wolle und werde diesen Kräften aber nicht Deutschland überlassen.

Netanjahu: Palästinenserbehörde steht "große Überraschung" bevor

Vor dem Hintergrund einer israelischen Großoffensive im besetzten Westjordanland hat der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu eine "sehr große Überraschung" für die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) angekündigt. "Wir haben den Nahen Osten umgestaltet", sagte Netanjahu am Freitag in einem Interview mit dem israelischen Sender i24News. "Es gibt auch eine sehr große Überraschung für die Palästinensische Autonomiebehörde", fügte er hinzu.

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