Scholz: Beim G7-Gipfel getroffene Entscheidungen "Bekenntnis zu einer besseren Welt"

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Scholz: Beim G7-Gipfel getroffene Entscheidungen "Bekenntnis zu einer besseren Welt"

POLITIK 21.05.2023

Scholz: Beim G7-Gipfel getroffene Entscheidungen "Bekenntnis zu einer besseren Welt" / Foto: Louise Delmotte - POOL

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Ergebnisse des G7-Gipfels im japanischen Hiroshima gelobt. Die dort getroffenen Entscheidungen seien "ein ganz gutes, klares Bekenntnis zu einer besseren Welt", sagte Scholz am Sonntag in Hiroshima. Sie würden "getragen von den wirtschaftsstarken Demokratien und deshalb ist das auch hier ein sehr erfolgreicher Gipfel".

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Er nannte speziell die Bekämpfung des Hungers auf der Welt und die politische Verständigung über gemeinsame Haltungen zu Fragen für die Zukunft des Planeten. Dazu gehörten die Bekämpfung des Klimawandels und Sicherheit auf der Welt zu schaffen und gleichzeitig dafür zu sorgen, "dass wir auf Augenhöhe mit den vielen wachsenden Nationen im Süden der Welt sprechen", sagte Scholz.

Scholz bezeichnete die Anwesenheit des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am G7-Gipfel als "ganz wichtig". Dies gelte nicht nur mit Blick auf Gespräche Selenskyjs mit den G7-Staaten, sondern auch für eine "ganz neue Intensität der Gesprächsführung" mit Ländern aus dem globalen Süden. Dies finde "in angemessener Weise und auf Augenhöhe statt".

Selenskyj war am Rande des Gipfels mit Vertretern mehrerer Staaten zu Einzelgesprächen zusammengetroffen, unter anderen mit Bundeskanzler Scholz und dem indischen Premierminister Narendra Modi. Die Begegnung mit Modi war die erste der beiden Politiker seit Beginn des russischen Angriffskriegs im Februar 2022.

Die G7-Gruppe hatte bei ihrem Gipfel in Japan unter anderem der Ukraine ihre "unerschütterliche Unterstützung" zugesichert. Die "diplomatische, finanzielle, humanitäre und militärische Unterstützung" für das von Russland angegriffene Land solle verstärkt werden, hieß es in einer am Samstag veröffentlichten Erklärung der Gruppe führender Industriestaaten.

"Wir bekräftigen unsere unerschütterliche Unterstützung für die Ukraine, solange dies nötig ist, um einen umfassenden, gerechten und dauerhaften Frieden zu erreichen", erklärten die G7-Staats- und Regierungschefs. Auch kündigten sie an, Lücken in den bisherigen Sanktionen gegen Moskau zu schließen.

R.Zarlengo--PV

US-Finanzministerium verwehrt Journalisten Akkreditierung für G20-Treffen

Das US-Finanzministerium hat mehreren Journalisten die Akkreditierung für das am Montag beginnende Treffen der G20-Finanzminister und Zentralbanker in Asheville verweigert. Reporter der "New York Times", des "Wall Street Journal" sowie der Nachrichtenagentur Bloomberg haben keinen Zugang zu dem Treffen, wie die Medienhäuser mitteilten. Als G20-Gastgeber regelt das Finanzministerium den Zugang zu den zweitägigen Beratungen im US-Bundesstaat North Carolina.

USA greifen erstmals seit Wochen Ziele im Iran an

Erstmals seit einem Monat hat die US-Armee am Sonntag wieder Ziele im Iran angegriffen. Die Angriffe richteten sich gegen Raketenwerfer auf der iranischen Insel Larak in der Straße von Hormus, wie das für die Region zuständige US-Militärkommando Centcom mitteilte. Die iranischen Revolutionsgarden reagierten mit Angriffen auf Luftwaffenstützpunkte in Jordanien. Angesichts der neuen gegenseitigen Attacken schnellten die Ölpreise in die Höhe.

Venezuelas Ex-Präsident Maduro meldet sich aus US-Haft zu Wort

Acht Monate nach seiner Gefangennahme durch das US-Militär hat sich der entmachtete venezolanische Präsident Nicolás Maduro aus dem Gefängnis zu Wort gemeldet. Er sei "standhaft", schrieb er in einer am Sonntag im Onlinedienst Telegram veröffentlichten Botschaft an seine Landsleute in Venezuela. Dazu veröffentlichte er Fotos, die ihn offenbar in seinem Gefängnis im New Yorker Stadtteil Brooklyn zeigen.

Militär: USA greifen erstmals seit Wochen Ziele im Iran an

Die US-Armee hat nach eigenen Angaben am Sonntag erstmals seit Wochen wieder Ziele im Iran angegriffen. Dabei sei die iranische Insel Larak in der Straße von Hormus attackiert worden, erklärte das für die Region zuständige US-Militärkommando Centcom. Der Angriff galt demnach zwei Raketen-Abschussstellungen, an denen die iranischen Revolutionsgarden den Abschuss von mit Seeminen bestückten Raketen vorbereitet hätten, erklärte Centcom-Sprecher Tim Hawkins.

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