EU-Spitzen Von der Leyen und Michel zu Gesprächen in Südkorea

Pallade Veneta - EU-Spitzen Von der Leyen und Michel zu Gesprächen in Südkorea

POLITIK 22.05.2023

EU-Spitzen Von der Leyen und Michel zu Gesprächen in Südkorea / Foto: JUNG YEON-JE - POOL

EU-Ratspräsident Charles Michel und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sind am Montag zu Gesprächen mit Südkoreas Präsident Yoon Suk Yeol in der südkoreanischen Hauptstadt Seoul eingetroffen. Bei den Diskussionen soll es nach EU-Angaben um verstärkte Zusammenarbeit bei der "Aufrechterhaltung der regelbasierten internationalen Ordnung", um die Ukraine, um Handelsabkommen, um das nordkoreanische Atomwaffenprogramm und um die Raketentests durch Pjöngjang gehen.

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Für die beiden Spitzen der EU ist es ihr erster Besuch in dem ostasiatischen Land nach dem G7-Gipfel im japanischen Hiroshima vom Wochenende. Michel besuchte im Vorfeld der Gespräche die entmilitarisierte Zone, die Nord- und Südkorea trennt, und teilte im Online-Dienst Twitter mit: "Nordkoreas nukleare Aufrüstung bedroht den Frieden in der Region." Von der Leyen traf sich in Seoul mit europäischen Unternehmern und versprach, die "besondere Verbindung" der EU mit Südkorea durch vertiefte Zusammenarbeit in Bereichen wie grüne Energie und Forschung weiter zu stärken.

Nach Einschätzung von Experten dürfte auch die Ukraine ein zentrales Thema des Gipfeltreffens sein. Südkorea, der neuntgrößte Waffenexporteur der Welt, hat nach Beginn des russischen Angriffskrieg bereits humanitäre Hilfe in die Ukraine geschickt und Panzer und Haubitzen an den urkainischen Verbündeten Polen verkauft.

Am Sonntag führte Yoon am Rande des G7-Gipfels Gespräche mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und sagte der Ukraine zusätzliche Hilfen zu, darunter Minenräumgeräte und Krankenfahrzeuge, wie das südkoreanische Präsidialamt mitteilte.

Seoul hat sich zwar den internationalen Sanktionen gegen Russland angeschlossen, lehnt Waffenlieferungen an Kiew und in andere Konfliktgebiete aber ab – obwohl Yoon angedeutet hat, dass sich dies ändern könnte. "Aus Sicht der EU wird das Treffen dazu dienen, die neuesten Entwicklungen im Zusammenhang mit der russischen Invasion zu diskutieren und Seoul auch aufzufordern, der Ukraine direkt tödliche Waffen zu liefern", sagte Ramon Pacheco Pardo, Professor für internationale Beziehungen am Londoner King's College.

A.Fallone--PV

USA greifen erstmals seit Wochen Ziele im Iran an

Erstmals seit einem Monat hat die US-Armee am Sonntag wieder Ziele im Iran angegriffen. Die Angriffe richteten sich gegen Raketenwerfer auf der iranischen Insel Larak in der Straße von Hormus, wie das für die Region zuständige US-Militärkommando Centcom mitteilte. Die iranischen Revolutionsgarden reagierten mit Angriffen auf Luftwaffenstützpunkte in Jordanien. Angesichts der neuen gegenseitigen Attacken schnellten die Ölpreise in die Höhe.

Venezuelas Ex-Präsident Maduro meldet sich aus US-Haft zu Wort

Acht Monate nach seiner Gefangennahme durch das US-Militär hat sich der entmachtete venezolanische Präsident Nicolás Maduro aus dem Gefängnis zu Wort gemeldet. Er sei "standhaft", schrieb er in einer am Sonntag im Onlinedienst Telegram veröffentlichten Botschaft an seine Landsleute in Venezuela. Dazu veröffentlichte er Fotos, die ihn offenbar in seinem Gefängnis im New Yorker Stadtteil Brooklyn zeigen.

Militär: USA greifen erstmals seit Wochen Ziele im Iran an

Die US-Armee hat nach eigenen Angaben am Sonntag erstmals seit Wochen wieder Ziele im Iran angegriffen. Dabei sei die iranische Insel Larak in der Straße von Hormus attackiert worden, erklärte das für die Region zuständige US-Militärkommando Centcom. Der Angriff galt demnach zwei Raketen-Abschussstellungen, an denen die iranischen Revolutionsgarden den Abschuss von mit Seeminen bestückten Raketen vorbereitet hätten, erklärte Centcom-Sprecher Tim Hawkins.

Bevölkerung von Guinea-Bissau stimmt über Stärkung des Präsidenten ab

Im westafrikanischen Guinea-Bissau hat die Bevölkerung über eine Verfassungsänderung abgestimmt, mit der die Rolle des Staatspräsidenten gestärkt werden soll. Die Abstimmungslokale schlossen am Sonntagabend, erste Ergebnisse des Referendums werden für Dienstag erwartet. Die Beteiligung lag nach Angaben der Wahlkommission bei über 55 Prozent.